Konjunktur: Inflation in Deutschland verharrt über zwei Prozent

Welt 10-FEB-12

So will die Regierung 27 Mrd. Euro sparen!

heute 10-FEB-12

Regierung präsentiert Sparpaket

kleinezeitung 10-FEB-12

Opposition zeigt sich unzufrieden mit Sparpaket

apa 10-FEB-12

Reaktionen - Opposition zerreißt Sparpaket

derStandard 10-FEB-12

Sparpaket steht - Präsentation am Freitag

apa 09-FEB-12

Albrecht Konecny im Interview - "Die Polizisten machten keine Anstalten, mir zu helfen"

derStandard 09-FEB-12

Sparpaket: Künftig weniger Minister und Parlamentarier

Vorarlberg 09-FEB-12

Wachsender Protest gegen ACTA

kleinezeitung 08-FEB-12

Der "Ski-Minister"

news 08-FEB-12

Seniorenvertreter mit Regierung handelseins

kleinezeitung 08-FEB-12

Copyrights - Auch Slowakei legt Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf Eis

derStandard 07-FEB-12

Hypo-U-Ausschuss: Kein Ende in Sicht

kleinezeitung 07-FEB-12

Länder wollen Stabilitätspakt bis 2016 erfüllen

kleinezeitung 06-FEB-12

Sparpaket laut Mitterlehner fast fertig

apa 05-FEB-12

Umfrage - FPÖ fällt nach Aufregung um WKR-Ball zurück

derStandard 04-FEB-12

Budget: "Richtige Hämmer geplant"

kleinezeitung 04-FEB-12

Verhandlungen über Sparpaket in Zielgerade

apa 04-FEB-12

Online-Präsenz - Ö3 bis "ZiB": Medienbehörde verbietet ORF 39 Facebook-Seiten

derStandard 03-FEB-12

Nach WKR-Ball - SPÖ wirbt um enttäuschte Strache-Fans

derStandard 03-FEB-12

Strache verwickelt sich in Widersprüche

kurier 01-FEB-12

SPÖ verschärft Gangart: Kein Sparpaket ohne "Reichen-Steuer"

kleinezeitung 01-FEB-12

Nach WKR-Ball: Fischer verweigert Strache Orden

kleinezeitung 31-JAN-12

U-Ausschuss: Zeugen mit Erinnerungslücken

kleinezeitung 31-JAN-12

Nach WKR-Ball - "Wir sind die neuen Juden": Strache-Aussagen mit Folgen

derStandard 30-JAN-12

Strache drängt auf Prüfung der Staats-Subventionen

Vorarlberg 29-JAN-12

Häupl: „Länder sind keine Blockierer“

ORF 28-JAN-12

Mehrere Brände in Niederösterreich

ORF 27-JAN-12

Zulauf zu Kundgebungen gegen WKR-Ball gestartet

apa 27-JAN-12

Holocaust-Gedenken am Heldenplatz

Vorarlberg 27-JAN-12

Befragungen im U-Ausschuss beginnen mit Absage

apa 26-JAN-12

SPÖ-Salzburg beschließt Studiengebühren

apa 26-JAN-12

Holocaust-Gedenken im Schatten des WKR-Balls

kleinezeitung 26-JAN-12

S&P stuft Oberösterreich, Tirol und Wien herab

kleinezeitung 25-JAN-12

Rümmele dementiert Willkür bei Bauverfahren

ORF 25-JAN-12

Pühringer will am Burschenbundball teilnehmen

Vorarlberg 25-JAN-12

SPÖ-Salzburg beschließt Studiengebühren

Vorarlberg 25-JAN-12

Sparpaket - Erwin Pröll will Amt des Bundespräsidenten einsparen

derStandard 24-JAN-12

Anonymous Austria attackierte Ministeriums-Seiten

Vorarlberg 24-JAN-12

Jugend für Technik begeistern - Infotage an Unis und im Museum

derStandard 23-JAN-12

Wien: Kapperltausch bringt mehr Strafen

kurier 23-JAN-12

Neujahrstreffen: Proteste gegen FPÖ angekündigt

ORF 21-JAN-12

Sparpaket: Die Wunschliste der Sozialpartner

ORF 21-JAN-12

ÖGB und AK gegen Pensionseinschnitte

kleinezeitung 20-JAN-12

ORF-Stiftungsrat erteilt Wrabetz “gelbe Karte”

Vorarlberg 20-JAN-12

Fragestunde - Nicht verzagen, Fekter fragen

derStandard 20-JAN-12

Aufregung im Öffentlich-Rechtlichen - ORF-Redakteure meutern gegen Postengeschacher

focus 19-JAN-12

Fekter will "keinen kalt enteignen"

kleinezeitung 19-JAN-12

"Auf welchem Stern lebt dieser Mann?"

kurier 18-JAN-12

Nationalrat: ORF-„Dringlicher“ der Grünen

ORF 18-JAN-12

EU-Parlament: Karas erster Vizepräsident aus Österreich

kleinezeitung 18-JAN-12

Grüner Antrag auf Live-Berichte aus U-Ausschüssen

Vorarlberg 18-JAN-12

Streit im Nationalrat nach Triple-A-Verlust

apa 18-JAN-12

WKR-Ball: Strache setzt sich für Fortbestand ein

Vorarlberg 17-JAN-12

EU-Parlament: Swoboda neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten

Vorarlberg 17-JAN-12

Horscher folgt Pelinka im ORF-Stiftungsrat

Vorarlberg 17-JAN-12

Verfassungsrichter Oberndorfer tritt zurück

Vorarlberg 17-JAN-12

Kärntner ÖVP-Chef Martinz tritt als Landesrat zurück

Vorarlberg 16-JAN-12

Neuverschuldung 2011 niedriger als erwartet

Vorarlberg 16-JAN-12

Spindelegger will Sparpaket bis Ende Februar

apa 16-JAN-12

Diplomatenpässe: Ministerrat einigt sich auf Neuregelung

ORF 16-JAN-12

Steirische Koalition will Reformen fortführen

Vorarlberg 15-JAN-12

Deutschland muss jetzt wohl mehr zahlen

sat1 14-JAN-12

Österreich Regierung: "AAA"-Verlust ungerechtfertigt

tageblatt 14-JAN-12

Im Interesse des ORF: ZiB-Redakteure fordern Pelinka zum Verzicht auf

diepresse 13-JAN-12

Faymann deutete Beamtenabbau schon 2012 an

apa 11-JAN-12

Zeitplan verworfen - Sparpaket wird erst Ende Februar geschnürt

derStandard 10-JAN-12

Sparpaket - Häupl würde Erbschaftssteuer "akzeptieren"

derStandard 10-JAN-12

Spindelegger schließt neue Steuern nicht mehr aus

ORF 09-JAN-12

Reform - Familienbeihilfe soll umgekrempelt werden

derStandard 09-JAN-12

ORF-Redakteure und Betriebsrat beraten Personalien

Vorarlberg 09-JAN-12

SPÖ will mehr Ortschefs und mehr Mandate

ORF 09-JAN-12

Sparpaket: Regierungsspitze verhandelt „geheim“

ORF 08-JAN-12

Jobs im ORF - Redakteure, Betriebsrat vor neuen Protesten

derStandard 08-JAN-12

FP-Bedingungen für Zustimmung - Schuldenbremse: FPÖ reicht Kurz-Vorschlag zu Volksbegehren nicht

derStandard 08-JAN-12

Armin Wolf sieht ORF-Führung "politisch erpresst"

apa 07-JAN-12

Faymann und Spindelegger verhandeln über Sparpaket

ORF 07-JAN-12

Finanzkrise: Ungarn steht vor Bankrott

netzeitung 06-JAN-12

Budget: ÖVP will 14 Milliarden sparen

kurier 05-JAN-12

Rudas appelliert an die steuerliche Intelligenz

Vorarlberg 04-JAN-12

Schuldenbremse - FPÖ: Runder Tisch statt "Placebo-Bremse"

derStandard 03-JAN-12

SPÖ will Arbeitgeber für Frühpensionen zahlen lassen

kleinezeitung 03-JAN-12

Ungarn protestieren gegen neue Verfassung

kleinezeitung 02-JAN-12

Darabos gegen Eurofighter-Verkauf

kleinezeitung 02-JAN-12

Niko Pelinka hat keinen Plan B

Vorarlberg 02-JAN-12

Korruption: Grüne fordern von Regierung “Korruptionsbremse”

Vorarlberg 02-JAN-12

Jelinek kommentiert Pelinka: „Der kleine Niko“

ORF 02-JAN-12

Sparpaket: Regierung spielt Steuerroulette

kleinezeitung 02-JAN-12

Kim Jong Un ist jetzt auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte

netzeitung 31-DEC-11

Spindelegger will weiter zwei Milliarden sparen

kleinezeitung 31-DEC-11

Was sich BZÖ und FPÖ vom neuen Jahr wünschen

ORF 31-DEC-11

Burgstaller kritisiert Pelinka-Bestellung

Vorarlberg 30-DEC-11

FPÖ: „Laufende Gespräche“ mit ÖVP zu Schuldenbremse

ORF 29-DEC-11

Wirbel um ORF-Personalentscheidungen

Vorarlberg 29-DEC-11

Hofburg beschwichtigt - Kondolenzgrüße an Kim Jong Il aus der Präsidentschaftskanzlei

derStandard 29-DEC-11

Bundesratspräsident Hammerl will Reformen angehen

kleinezeitung 29-DEC-11

Glawischnig will FPÖ-Idee offen diskutieren

Vorarlberg 28-DEC-11

Pelinka, Prantner & Co - Redakteure prüfen, ob ORF-Politjobs gesetzlich gedeckt

derStandard 27-DEC-11

Sparmaßnahmen - Regierung will 10-Milliarden-Sparpaket bis Ende Februar

derStandard 27-DEC-11

Faymann und Spindelegger verhandeln Sparpaket

kleinezeitung 27-DEC-11

Budgetkonsolidierung - Häupl will zwei Drittel über Steuerseite finanzieren

derStandard 25-DEC-11

Küberl von Personalrochaden im ORF "sehr irritiert"

ots 24-DEC-11

Wechsel in den ORF - Bestätigt: Niko Pelinka wird neuer Wrabetz-Büroleiter

derStandard 23-DEC-11

Sparpaket - Schieder will nach Konsolidierung Steuerreform

derStandard 23-DEC-11

Neuer Wirbel um die Grasser-Akten

kleinezeitung 21-DEC-11

Hochschulmilliarde ist fix, 750 Mio. Euro "frisch"

apa 21-DEC-11

Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2012 Wien (pk) - Im kommenden Jahr dürfen - abseits von Schlüsselkräften im Besitz einer Rot-Weiß-Rot-Karte und EU-BürgerInnen - bis zu 5.213 Personen nach Österreich zuwandern. Das sieht die Ni

oe 21-DEC-11

Vorbild ÖBB: SPÖ will Stopp bei Beamten-Frühpensionen

ORF 21-DEC-11

Renaissance von Schwarz-Blau?

kleinezeitung 20-DEC-11

Neue Mittelschule ersetzt schrittweise Hauptschule

Vorarlberg 20-DEC-11

Sozialpolitik - Kärnten: FPK streicht Weihnachtsgabe für NS-Opfer

derStandard 20-DEC-11

Moser: Verschwendungsbremse statt ÖBB-Hickhack der Regierungsparteien

ots 19-DEC-11

SPÖ mit 24 Steuer-Ideen für das Sparpaket

Vorarlberg 19-DEC-11

Felderer für "vorsichtige" Sanierung 2012

kleinezeitung 19-DEC-11

Allentsteig - Politiker und Manager jagten auf Truppenübungsplatz

derStandard 19-DEC-11

Nagl visiert dritte Amtszeit mit Zugewinnen an

kleinezeitung 17-DEC-11

Budget - SPÖ über Fekter verärgert

derStandard 17-DEC-11

Sparpaket: Fekter will 2,8 Mrd. Euro einsparen

ORF 17-DEC-11

Uni Wien fordert Geld vom Bund

ORF 16-DEC-11

Schuldenbremse: SPÖ sauer über ÖVP-Flirt mit FPÖ

kleinezeitung 16-DEC-11

Budget - FPÖ will Luxussteuer wieder einführen

derStandard 16-DEC-11

Europa League live - Austria Wien - Malmö 1:0

derStandard 15-DEC-11

Schuldenbremse: FPÖ erteilt ÖVP Absage

ORF 15-DEC-11

Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu Ende gegangen

Vorarlberg 15-DEC-11

FPK feierte Zehnjahresjubiläum von Uwe Scheuch

ORF 15-DEC-11

Fünf Bundesländer fechten Bettelverbot an

ORF 14-DEC-11

Töchterle: Bewegung bei Studienbeiträgen Karlheinz Töchterle zeigt sich erfreut, dass die SPÖ endlich ihre Blockade aufgegeben hat. Jetzt geht es darum ein zielführendes Modell zu diskutieren. Wien (övp-pd) - Die SPÖ ist zum Thema Studienbeitr

oe 14-DEC-11

ÖH ortet Unwissen und Verwirrung

ORF 14-DEC-11

Nationalrat - Cap: FPÖ verfolgt mit Austritt aus der Eurozone eine gefährliche Strategie

ots 14-DEC-11

Schuldenbremse - Möglicher Kompromiss:Vermögenszuwachssteuern

derStandard 13-DEC-11

Zweiter Anlauf für die Schuldenbremse

apa 12-DEC-11

Studiengebühren: Für Faymann australisches System denkbar

ORF 12-DEC-11

Faymann will über Einnahmen und Ausgaben sparen

apa 11-DEC-11

Vorbild Fachhochschulen - Burgstallers Studiengebühren-Modell

derStandard 09-DEC-11

Schuldenbremse: Opposition und Koalition unversöhnlich

ORF 07-DEC-11

Manner: Mehr Schnitten in Wien

ORF 07-DEC-11

Laut Burgstaller SPÖ-Mehrheit für Studiengebühren

kleinezeitung 07-DEC-11

Unis wollen Studiengebühren selbst regeln

Vorarlberg 06-DEC-11

Regierung beschloss Modulare Oberstufe

Vorarlberg 06-DEC-11

FPK und ÖVP präsentierten Budget

ORF 06-DEC-11

Schuldenbremse - Fischer mahnt Opposition

derStandard 06-DEC-11

Zahl der Delogierungen in Wien steigt

ORF 05-DEC-11

BZÖ stimmt Schuldenbremse nicht zu

apa 05-DEC-11

RH-Moser pocht auf einheitliches Haushaltsrecht

Vorarlberg 04-DEC-11

Die "Chefs" zu EU-Pakt

oe24 04-DEC-11

Schuldenbremse - SP Oberösterreich fürchtet "radikale Demontage des Sozialstaats"

derStandard 04-DEC-11

Schuldenbremse: Pühringer teilt gegen SPÖ aus

ORF 03-DEC-11

Strache-Rundumschlag gegen SPÖ und ÖVP

kleinezeitung 03-DEC-11

Schuldenbremse klemmt noch

apa 02-DEC-11

1,72 Millionen Einwohner in Wien

ORF 01-DEC-11

Schuldenbremse im Verfassungsausschuss beschlossen

apa 01-DEC-11

Kaum Politiker mit Migrationshintergrund in Österreich

diepresse 01-DEC-11

"Akt zu früh geschlossen" - Strache stochert in Causa Kampusch

derStandard 29-NOV-11

Millionennachzahlung: Urteil lässt Unis hoffen

ORF 29-NOV-11

Schuldenbremse – Felderer: Ohne Verfassung droht negativer Ausblick

Vorarlberg 29-NOV-11

Nahost-Konflikt - Palästinensischer Präsident Abbas in Wien

derStandard 28-NOV-11

WU-Verfahren - Bund muss Wirtschaftsuni Wien sechs Millionen Euro nachzahlen

derStandard 28-NOV-11

Walser: Bifie bestätigt Kritik der Grünen Grüne stehen für Etikettenschwindel nicht zur Verfügung Wien (grüne) - "Die Neue Mi

oe 28-NOV-11

FPK zu KABEG-Spitzelaffäre

ORF 28-NOV-11

Vassilakou beharrt auf City-Maut

ORF 27-NOV-11

Kupferdieb legte U-Bahn-Betrieb lahm

ORF 27-NOV-11

Fischer sieht Schuldenbremse als Signal an Märkte

ORF 27-NOV-11

Regierung kündigt Nulllohnrunde für Politiker an

kleinezeitung 27-NOV-11

ÖAAB-Bundestag wählt Mikl-Leitner zur Obfrau

kleinezeitung 26-NOV-11

Tag gegen Gewalt an Frauen

kleinezeitung 25-NOV-11

Schuldenbremse: ÖVP weiter für Verfassungsnorm

ORF 25-NOV-11

Feinstaub: Umweltzone angedacht

ORF 24-NOV-11

ÖVP-Vorstöße zu Schuldenbremse-Debatte

kleinezeitung 24-NOV-11

Abkommen mit USA zu Datenaustausch unter Beschuss

Vorarlberg 24-NOV-11

Jetzt meutern auch ÖVPler

kleinezeitung 23-NOV-11

Fekter: Neuer Hilfsmechanismus ESM in Ferne gerückt

kleinezeitung 23-NOV-11

Über 40.000 Kinderbetreuungsplätze zu wenig

ORF 22-NOV-11

SPÖ-interne Debatte über Schuldenbremse

ORF 22-NOV-11

Steiermark zog Schlussstrich unter Proporz

apa 22-NOV-11

Falsche Faymann-Freunde schreiben auch Leserbriefe

Vorarlberg 22-NOV-11

Dialogforum: Martinz trickst Dörfler aus

kleinezeitung 22-NOV-11

Wiener Hundeabgabe wird um fast 40 Prozent erhöht

kleinezeitung 21-NOV-11

Spekulationen um Faymanns Facebook-"Freunde"

kleinezeitung 21-NOV-11

Schuldenbremse: Glawischnig gegen „Placebos“

ORF 21-NOV-11

Musiol: Kinderbetreuungsgeld muss generalsaniert werden Gerade in der derzeitig wirtschaftlichen Lage bewirken die rückgeford

oe 21-NOV-11

Schwere Überzeugungsarbeit bei Schuldenbremse

apa 20-NOV-11

ÖSTERREICH-Interview: "Occupy"-Heldin stammt aus Graz

ots 20-NOV-11

Ackerl mit 88,7 Prozent als Vorsitzender bestätigt

kleinezeitung 19-NOV-11

Admira-Serie ging gegen Austria mit 0:3 zu Ende

apa 19-NOV-11

Nun ist Sitzfleisch gefragt

kleinezeitung 19-NOV-11

SPÖ Oberösterreich fordert Vermögenssteuer

ORF 19-NOV-11

Bundeshymne: “Töchter” gesellen sich zu den “Söhnen”

Vorarlberg 19-NOV-11

Opposition blockiert weiter Schuldenbremse

apa 18-NOV-11

Bundeshymne: „Töchter“ kommen zu den „Söhnen“

ORF 18-NOV-11

Sicherheitsbehörden werden neu strukturiert

kleinezeitung 17-NOV-11

Experten schlagen wegen zunehmender Antibiotika-Resistenzen Alarm

netzeitung 17-NOV-11

Verhandlungen - Neugebauer lehnt Beamten-Nulllohnrunde ab

derStandard 17-NOV-11

Fake-User auf Facebook - Die Marionetten-Freunde von Werner Faymann

derStandard 17-NOV-11

Inflation lässt leicht nach

ORF 16-NOV-11

ORF will mehr Geld: GIS steigt um sieben Prozent

kleinezeitung 16-NOV-11

Budgetdebatte im Zeichen der Schuldenbremse

Vorarlberg 16-NOV-11

Brüssel will Macht der Ratingagenturen brechen

kleinezeitung 15-NOV-11

Missbrauchsantrag gegen Darabos abgewiesen

kleinezeitung 15-NOV-11

Michael Spindelegger [ erklärt]: Wir sind in der Zielgeraden. Die Summe von 27 Milliarden steht, jetzt gibt es Abstimmungsbedarf bei den Details. Entscheidend war, dass die SPÖ zugestanden hat, dass die Frühpension von heute de facto Geschichte ist. Das ist der große Struktur-Effekt, mit dem wir das Sparpaket abschließen können

oe 06-FEB-12

Günther Kräuter [ sagte]: Wir laden bisherige FPÖ-Wähler ein, den Freiheitlichen aufgrund des rechtsradikalen Kurses den Rücken zu kehren und die SPÖ zu wählen

kurier 03-FEB-12

Kräuter [ sagte]: Die SPÖ bittet auch ehemalige SPÖ-Wähler, die in den letzten zwei Jahrzehnten zur FPÖ abgewandert sind, zu ihrer Partei zurückzukehren

diepresse 03-FEB-12

Wiens Bürgermeister Michael Häupl [ fragt]: Was hat das mit der SPÖ zu tun?

kurier 02-FEB-12

Kickl [ sagte]: Nicht anders die Situation in der SPÖ, in der die Jung-Sozis offen den Rücktritt ihrer eignen Landeshauptfrau Burgstaller fordern

ots 27-JAN-12

Kickl [ argumentierte]: Gerechtigkeit ist für mich, wenn jene Personen oder Institutionen etwas bekommen, die es brauchen aber nicht, wenn jene gefördert werden, die sich besser organisieren und mehr Durchblick im Förderdschungel haben. Ich verstehe nicht, warum sich die SPÖ einer solchen Umverteilungsdiskussion entzieht, indem sie die Datenbank von vornherein als Neidinstrument denunziert hat

ots 25-JAN-12

Gabriele Heinisch-Hosek [betonte:]: Gerechtigkeit, Solidarität, Antifaschismus und Antirassismus sind bei uns keine leeren Schlagwörter, sondern werden in der SPÖ und ihren Teilorganisationen gelebt.

diepresse 25-JAN-12

Petzner [ sagte]: Erstens: Für viele Menschen hatte das Volksbegehren unabhängig von vielen richtigen Inhalten eine parteipolitische Schlagseite und sie wollten keine Zwischenkampagne der SPÖ unterstützen. Zweitens: Auch die Initiatoren haben eine parteipolitische Schlagseite. Beispielsweise ist Hannes Androsch als ehemaliger SPÖ-Finanzminister nicht nur für die Missstände im Bildungsbereich mit schuld und er hat auch als Mitglied der Kreisky-Regierung die ernorme Schuldenentwicklung dieses Landes zu verantworten. Au

oe 23-JAN-12

Kräuter [ sagt]: zur Schuldenbremse über eine automatische Volksabstimmung. Allein: Die Mühe könnte vergeblich sein. Denn ohne SPÖ lässt sich das de facto kaum umsetzen und deren Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter steht der Idee, dass ein Volksbegehren ab einer gewissen Anzahl von Unterschriften zu einer Volksabstimmung mit verbindlichem Ergebnis führt, reserviert gegenüber: Ich warne ebenso wie führende Verfasssungsexperten vor den Folgen, die ein leichtfertig eingeführter Systemwandel haben kann

diepresse 13-JAN-12

Kickl [ betonte]: Das Ziel einer Reform darf nicht sein die Menschen noch mehr zu belasten, wie das SPÖ und ÖVP planen, sondern darauf zu schauen, dass Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen mehr Netto vom Bruttolohn bleibt. Denn das stärkt die Kaufkraft, kurbelt so die Wirtschaft an und sichert Arbeitsplätze

ots 10-JAN-12

Dörfler [ meint]: Die Skandalpartei SPÖ soll lieber ihren Bundeskanzler Werner Faymann anzeigen. Da sind über viele Jahre Millionen über Inserate aus dem Infrastrukturministerium an Medien geflossen, ebenso wie bei der ehemalig roten Kärntner Parteizeitung 'KTZ', die die SPÖ dann in die Pleite geführt hat

derStandard 10-JAN-12

Hofer [ sagt]: Das nunmehrige Erwägen von neuerlichen Belastungen für die Bevölkerung ist aus unserer Sicht ein Offenbarungseid und vor allem ein Eingeständnis der Unfähigkeit der ÖVP, sich von der einnahmenseitig gesteuerten Konsolidierungspolitik der SPÖ abzugrenzen

ots 09-JAN-12

Haubner [ betont]: was bei SPÖ und ÖVP in der Vergangenheit leider nicht immer der Fall war. Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass auch das Bildungsvolksbegehren im bestehenden Unterausschuss zum Unterrichtssausschuss öffentlich mit Experten beraten werden könnte. Das BZÖ wird aber auch in einem Sonderausschuss seine bildungspolitischen Vorstellungen massiv einbringen und auf die Umsetzung drängen

ots 04-JAN-12

Fekter [-hingegen erklärt]: Es gibt diese Arbeitsgruppe, weil die SPÖ nur solche Vorschläge gemacht hat. Jetzt reden wir konkret darüber, lassen die Experten rechnen, damit man nicht glaubt, mit Vermögenssteuern könnte man das Budget sanieren.

derStandard 01-JAN-12

Kogler [ sagt]: Man muss anerkennen, dass SPÖ und ÖVP nicht mehr in dieser Art streiten und sich blockieren, wie vor Jahren noch. Die Richtung ist aus grüner Sicht aber meistens eine Falsche. Überall wird versagt

ORF 27-DEC-11

Martinz [ betont]: Während FPK und SPÖ großspurig dieses schwer verdiente Steuergeld verteilen, stellt sich die ÖVP klar hinter jene fleißigen Leute, die dieses Steuergeld durch ihre Arbeit zur Verfügung stellen

ots 20-DEC-11

Kopf [ sagt]: Ich lasse mir von der SPÖ keinen Verhandlungspartner vom Verhandlungstisch vertreiben

krone 16-DEC-11

Bucher [ betont]: Die SPÖ bildet mit den Grünen und Teilen der ÖVP eine Belastungsachse. Die ÖVP schwankt zwischen Solidarabgaben und den BZÖ-Sparplänen. Faymann und Spindelegger sollen sich endlich einigen und erklären, welchen Weg sie gehen wollen: Entweder nur über Steuererhöhungen zu versuchen das Budgetdefizit abzubauen oder den schwierigeren BZÖ-Weg einzuschlagen über eine Staatsreform Österreich langfristig zu sanieren und wettbewerbsfähig zu machen

ots 15-DEC-11

Kickl [ sagte]: Wenn Herr Kräuter und Co. in diesem Feld einsparen wollen, dann bietet sich die sofortige Abstellung des von der SPÖ mit Abnicken der ÖVP propagierten Modells der Zuwanderung ins Sozialsystem an. Trotz aller Hundstorferschen Dementis ist es eine Tatsache, dass die Zuwanderung weit mehr kostet als sie bringt und dadurch den Sozialstaat gefährdet. Diese Zuwanderung zu stoppen tut keinem Österreicher weh

ots 09-DEC-11

Prammer [ sagt]: Ich glaube, dass die SPÖ Burgenland schon lange erkannt hat, dass es notwendig ist, in die Zukunft zu investieren. Es ist kein Zufall, wenn die Bildung so in den Mittelpunkt gerückt wird, wenn Forschung, Umwelt und Technologie so in den Mittelpunkt gerückt werden

ORF 01-DEC-11

Leichtfried [ sagt]: Die SPÖ wird künftig mit fünf Mandataren vertreten sein. Ich freue mich, Volkshilfepräsident Josef Weidenholzer im Dezember in Straßburg begrüßen zu dürfen

ots 23-NOV-11

Kickl [ betonte]: Die SPÖ arbeit offenbar mit vollem Eifer daran, das Modell, die Bürger von der Wiege bis zur Bahre unter der Fuchtel des Staates zu halten, in Österreich zu etablieren, obwohl dieses Modell in der DDR gescheitert ist. Dieser sozialistische Kurs einer Anti-Familienpolitik, dem die ÖVP keinen Widerstand zu leisten in der Lage ist, hat keine Probleme gelöst, sondern ganz im Gegenteil massive Probleme geschaffen

oe 21-NOV-11

Scheibner [ betonte]: . Das ist der falsche Weg und es wird die Entscheidung der Regierung sein, ob SPÖ und ÖVP im Sinne Österreichs von ihrem hohen Ross heruntersteigen oder, ob sie weiter den Weg in den Abgrund beschreiten

ots 16-NOV-11

Bucher [ betont]: Ich unterstütze nicht alle Punkte des Volksbegehrens, aber es ist wichtig, dass der nötige Druck für einen Reformschub im Bildungsbereich erzeugt wird, wenn sich schon SPÖ und ÖVP in der Regierung hier gegenseitig blockieren. Deshalb unterschreibe ich als Privatmann dieses Volksbegehren, denn Bildung braucht Zukunft; das sind wir unseren Kindern schuldig! Ich trete aber klar gegen jede parteipolitische Vereinnahmung des unabhängigen Volksbegehrens auf. Weder von der SPÖ, noch von den Grünen und desh

ots 04-NOV-11

Martinz [ sagt]: Die SPÖ mit CO Rohr lieferte zuletzt im Aufsichtsrat der Landesholding ein peinliches Spiel plumper Parteipolitik. Nur mit dem Hinweis auf Zeitungsartikel wurde der Abwahlantrag für den Aufsichtsratsvorsitzenden und die Abberufung der Landesholding Vorstände begründet. Rohr habe sich damit außerhalb der Sorgfaltspflichten eines Landesholding Aufsichtsrates gestellt

ots 03-OCT-11

Martinz [ sagt]: , die SPÖ fürchtet sich deshalb offenbar, dass die Justiz zugunsten der Holding Organe entscheiden könnte

ots 03-OCT-11

Faymann [ sagte]: Fünf Punkte zur Reichensteuer Sparen will auch die SPÖ vor allem auf Kosten der Millionäre. Bundeskanzler Werner Faymann präsentierte bei der SP-Klausur am Dienstag ein 5-Punkte-Programm. Dort wird etwa die Forderung nach Besteuerung von Vermögen ab einer Million Euro erneuert. Es geht darum, bei den reichsten 80.000 Österreichern einen Beitrag für die Allgemeinheit zu bekommen

heute 09-SEP-11

Kogler [ sagt]: Die ÖVP positioniert sich weiterhin als Schutzpatron für die Superreichen, Millionenerben und Stiftungsprivilegierten. Die SPÖ verfolgt die Steuergerechtigkeit gar nicht ernsthaft, sondern duckt sich hinter der ÖVP, wenn's drauf ankommt

ots 06-SEP-11

Rudas [ betonte]: Die SPÖ will die Arbeitseinkommen und den Mittelstand, also jene, die 2.000 bis 4.000 Euro monatlich verdienen, mit den Einnahmen aus der Millionärssteuer entlasten

ots 31-AUG-11

Reinhold Mitterlehner [ sagte etwa]: , fügte Tengg an. Kurz vor der Regierungsbildung 2006 wurde am internationalen Schiedsgericht in Wien den Mastertalk-Eigentümern eine Entschädigung von 29,6 Millionen € zugesprochen. Rund 100.000 Nutzer aus allen möglichen Blaulicht-Organisationen sollten österreichweit bis 2007 das digitale Funksystem nutzen. Bisher sind es bestenfalls 15.000 Nutzer. U-Ausschuss für TA In der Telekom-Affäre soll nun doch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss kommen. Dies war der Grundtenor der Wortmeldungen

wirtschaftsblatt 30-AUG-11

Hofer [-betont]: Die SPÖ wird aufgrund ihrer Umfragewerte wenig an einer Neuwahl interessiert sein. Denn es ist mehr als fraglich, ob nach einer solchen Wahl Faymann Kanzler bleiben würde.

oe 29-AUG-11

Scheuch [ erklärt]: Faktum ist, dass Herr Rohr mit glatten Lügen arbeitet. Ich habe mich definitiv nicht mit Mensdorff-Pouilly getroffen. Das ist ja nicht einmal theoretisch möglich, weil ich mich seit über einer Woche im Urlaub und seit Tagen auch nicht in Mühldorf aufhalte. Die letztklassige Art und Weise, wie mit Halb- und Unwahrheiten tagtäglich versucht wird, politisch Andersdenkende in Misskredit zu bringen und menschlich fertig zu machen, lässt tief in den Charakter mancher SPÖ-Funktionäre blicken. Spätestens,

ots 25-AUG-11

Pröll [ sagt]: Wenn die SPÖ vom Proporz weggehen will, muss man dem nähertreten. Ich bitte dringend die Parteien im Landtag, das anzugehen. Diese Entscheidung muss bis Jahresende festgesetzt werden. Wenn, dann sofort und klar umgesetzt

ORF 25-AUG-11

Peter Pilz [ betont]: Die österreichische Regierung nimmt sich leider an der norwegischen Regierung kein Beispiel. Angesichts terroristischer Bedrohung von Islamisten und Rechtsextremisten ist das Wichtigste, die Freiheit und Offenheit unserer Gesellschaft zu sichern und zu stärken. Es ist bedauerlich, dass SPÖ und ÖVP in die geistige Falle der Terroristen tappen

oe 16-AUG-11

Grünewald [ meint]: Währenddessen bereiten ÖVP und SPÖ einen bildungspolitischen Kuhhandel der Extraklasse vor: Gesamtschule gegen Zugangsbeschränkungen/Studiengebühren. Dazwischen bellen sich Parteigranden von ÖVP und SPÖ laufend mit sich widersprechenden und wechselnden Aussagen zu Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen an. Die Halbbildungspolitik der Regierung ist nur noch peinlich

ots 12-AUG-11

Platter [ erklärte]: Gleichzeitig muss die SPÖ endlich ihre Blockadepolitik gegenüber sozialverträglichen Studiengebühren sowie Zugangsbeschränkungen beenden

ORF 10-AUG-11

Bucher [ erklärt]: Wenn Rot oder Schwarz das Wort Steuerreform in den Mund nehmen, dann handelt es sich nie um eine Entlastung, sondern um eine Mehrbelastung und weitere Verkomplizierung des Steuersystems. SPÖ und ÖVP stehen für hohe Steuern und Abkassieren, das BZÖ für niedrigere Steuern und eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger

ots 30-JUL-11

Marek [ sagte]: Doch statt in die Bildung von Wiens Schülerinnen und Schüler zu investieren, spart Wien Lehrer ein. Innerhalb nur eines Jahres wurden bzw. werden in Wien 300 Lehrerdienstposten gekürzt - 160 im abgelaufenen und 140 im kommenden Schuljahr. Das von der SPÖ ausgerufene 'Jahr der Bildung' ist lediglich ein Marketingschmäh auf Kosten unserer Kinder

ots 29-JUL-11

Dolinschek [ erklärte]: Im Gegenteil, in der letzten Sitzung des Nationalrates haben SPÖ und ÖVP sogar noch ein weiteres, neues und unverschämtes Pensionsprivileg für insbesondere rot-schwarze Bürgermeister geschaffen, demnach dürfen diese Bürgermeister bis zu 4000 Euro in der Frühpension in ihrer Funktion dazuverdienen

ots 27-JUL-11

Bucher [ meinte]: Wenn das nun alles der SPÖ ein ehrliches Anliegen ist, dann sollten wir im Parlament gemeinsame Sache machen - man muss das der ÖVP ja nicht gleich beichten - und einen Antrag für die Förderung der Ein-Personen-Unternehmen einbringen

ots 25-JUL-11

Gabriele Heinisch-Hosek [ sagte]: Ich begrüße den Antrag der weiblichen Nationalratsabgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen, in der Bundeshymne künftig auch Österreichs Töchter zu nennen

ots 09-JUL-11

Martinz [ sagt]: Die SPÖ, die das Land gemeinsam mit der FPÖ/BZÖ schwer verschuldete, hat offenbar nicht die Größe diese Leistungen der ÖVP anzuerkennen, Lust zum Mitarbeiten fehlt ihr offenbar auch

ots 08-JUL-11

Kräuter [ sagt]: die Karten für die SPÖ sicher nicht verschlechtert

derStandard 07-JUL-11

Kogler [-betont]: Immer wenn es um etwas geht, kommt die vorschnelle Kapitulation der SPÖ vor der Kronen Zeitung und der ÖVP. Nach dem Vorstoß von Bundespräsident Heinz Fischer würde sich endlich die Möglichkeit einer Besserstellung der Erwerbseinkommen gegenüber leistungsloser Einnahmen aus Millionenerbschaften ergeben. Die diesbezügliche Feigheit des Bundeskanzlers ist gemessen an seinen herumgetröteten Gerechtigkeitsparolen aber schier unerträglich.

ots 05-JUL-11

Grosz [ warnt]: Die Abschaffung des Proporzes ist hingegen längst notwendig, ich freue mich, dass sich Voves und Schützenhöfer mit der Verzögerung einer Schlaftablette endlich dazu durchringen konnten. Die Gefahr besteht aber natürlich, dass SPÖ und ÖVP die kommenden vier Jahre bis zur endgültigen Abschaffung des Proporzes noch fröhliche Urstände in ihrer Postenschacherei feiern

ots 30-JUN-11

Strache [ sagte]: Das Multikulti-Projekt, das wir von der SPÖ tagtäglich erleben müssen, ist gescheitert. Wir erleben ein Ansteigen von ethnischen Konflikten in Schulen, Kindergärten, Jugendeinrichtungen und Wohnbauten

ORF 30-JUN-11

Pilz [ sagt]: Die Grünen werden trotzdem im Herbst den Antrag auf Volksbefragung im Parlament einbringen, in der Hoffnung, dass es Sozialdemokraten gibt, die im Gegensatz zum Kanzler Versprechen halten. Sollte die SPÖ bei ihrem Wortbruch bleiben, werden wir alle Sozialdemokraten einladen, mit uns ein Volksbegehren zu planen. Österreich muss sich offensichtlich daran gewöhnen, von einem Schwindelkanzler regiert zu werden

ots 07-JUN-11

Marek [ erklärt]: Es ist jedoch sehr schade, dass sich die SPÖ nicht mit dem dahinter stehenden Programm des Leitsatzes befasst hat. Schließlich geht es dabei um die Entfesselung Wiens von bürokratischen Strukturen und der monopolen Umarmung der SPÖ-Unternehmen

ots 28-MAY-11

Spindelegger [ betonte]: Wirtschaft ist auch Landwirtschaft. Auch das ist eine Kernkompetenz von uns. Wir müssen die Weichen, auch auf europäischer Ebene, für die Zukunft unserer Landwirte stellen. Auch die SPÖ wird gefordert sein, uns bei diesem gesamtösterreichischen Anliegen zu unterstützen

oe 23-MAY-11

Spindelegger [ betonte]: Die SPÖ ist nicht pragmatisiert im Bundeskanzleramt

oe24 20-MAY-11

Kräuter [ sagte]: Damit wird eine zentrale Forderung des steirischen ÖGB und der steirischen Arbeiterkammer erfüllt und ein Schulterschluss der steirischen SPÖ mit den Interessensvertretungen der arbeitenden Bevölkerung wiederhergestellt

ots 08-MAY-11

Westenthaler [ erklärt]: Es ist unverständlich, wie sich die SPÖ und gerade der Vorsitzende des Datenschutzrates Johann Maier, der sich immer gegen diese Überwachungsmethode ausgesprochen hat, verhält und wider besseren Wissens zustimmt. Dieser Beschluss ist falsch, hält nicht und die EU wird im Dezember eine neue Richtlinie vorlegen, weil selbst in Brüssel erkannt wurde, dass die Vorratsdatenspeicherung in dieser Form grundrechtswidrig ist

ots 28-APR-11

Kickl [ sagte]: Es ist eine unglaubliche Schweinerei, dass die SPÖ ihre schlechte Politik auch noch mit öffentlichen Geldern bejubeln lässt, während die Bevölkerung ein Sparpaket nach dem anderen ertragen muss

ots 20-APR-11

Dörfler [ erklärt]: Es ist sehr erstaunlich, dass innerhalb einer Partei wie der SPÖ ein Frauen-Streit rund um die Energiepolitik in Kärnten ausgebrochen ist

ots 16-APR-11

Pröll [-sagt]: Jetzt ist die Zeit für einen Neuanfang in der Partei aber auch in der Regierung. Wir brauchen einen neuen Umgang in der Regierung, wo gegenseitiger Respekt und Anerkennung wieder die Oberhand gewinnen. Der Rücktritt des Vizekanzlers sollte auch dem Kanzler und der SPÖ zu denken geben.

ots 13-APR-11

Rudas [ sagte]: Dass die Regierungsparteien CDU und FDP nun im Zusammenhang mit einem Atom-Ausstieg vor der Atomlobby in die Knie gehen und auf die Bremse steigen zeigt, dass das Stärken der gemeinsamen Initiative von SPÖ und SPD wichtiger ist denn je. Denn die Atomlobby darf nicht siegen - ein langfristiger europaweiter Ausstieg aus dieser nicht kontrollierbaren Energiegewinnung ist eine Notwendigkeit

wirtschaftsblatt 10-APR-11

Westenthaler [ betont]: . Es sei sehr zu begrüßen, dass auch der Datenschutz sich der Argumentation der Opposition angeschlossen habe, nur sei es aber bedauerlich, dass der Vorsitzende des Datenschutzrates, der SPÖ-Abgeordnete Johann Maier, im Justizausschuss nicht gegen den Gesetzesentwurf gestimmt habe. Die SPÖ ist hier wider besseren Wissens aus Feigheit vor der ÖVP in die Knie gegangen und das obwohl sich die Experten - auch der der SPÖ - im vorhergehenden Ausschusshearing massiv gegen die Regierungspläne ausgesprochen

ots 01-APR-11

Dolinschek [ meinte]: Dank SPÖ und ÖVP ist weiterhin der Konsumenteschutz nicht so ausgebaut, wie wir es haben wollen. Das ist schon paradox, wenn die Regierungsparteien beschließen, dass auf Basis unzulässiger Telefonate gültige Verträge zustande kommen

oe 30-MAR-11

Westenthaler [ betont]: Die SPÖ-Fraktion im Justizausschuss, der auch Maier angehört, hat letzten Mittwoch die skandalösen Regierungspläne zur Vorratsdatenspeicherung gemeinsam mit der ÖVP beschlossen! Die SPÖ ist hier wider besseren Wissens aus Feigheit vor der ÖVP in die Knie gegangen und das obwohl sich die Experten -auch der der SPÖ - im vorhergehenden Ausschusshearing massiv gegen das Regierungsgesetz ausgesprochen haben. Der jetzige Beschluss des Datenschutzrates unter dem Vorsitz von SP-Maier ist ja nichts anderes,

ots 29-MAR-11

Ackerl [ betont]: Dafür ist Veränderung notwendig, daran arbeitet die SPÖ mit. Das bedingt aber auch eine umfassende Information in den einzelnen Krankenhäusern, ohne jede Mentalität des Drüberfahrens

ots 27-MAR-11

Kräuter [ meint]: Für eine gezielte tiefenpsychologische Vorbereitung ist die SPÖ zu liberal ausgestaltet

wienerzeitung 25-MAR-11

Bucher [ betonte]: Es kann nicht sein, dass SPÖ und ÖVP 2,2 Milliarden Euro nach Brüssel überweisen wollen und auch noch 17,3 Milliarden Euro an Haftungen zur Verfügung stellen. Das ist Geld, das Österreich nicht hat und das am internationalen Kapitalmarkt mit Zinsen aufgenommen werden muss. Es ist völlig absurd, wenn das finanzmarode Griechenland genauso viel in den Euroschutzschirm einzahlt wie Österreich. Diese Zahlungen werden sich negativ auf die Bonität unseres Landes auswirken

ots 25-MAR-11

Kaltenegger [ sagt]: Bei der SPÖ findet die Politik fokussiert auf Wien statt – wir haben hingegen unsere Leute in jeder Gemeinde sitzen und reden auch mit ihnen

wienerzeitung 25-MAR-11

Gudenus [ erklärte]: Es sind immer wieder die falschen Antworten, die von Rot und Grün kommen. Es zeigt sich, dass bei SPÖ und Grünen überhaupt keine Verbundenheit mit den Bürgern vorhanden ist. Der morgige Aktionstag soll dazu dienen, die Bürger einzuladen, offen, friedlich und demokratisch Widerstand gegen das zu leisten, was ihnen von dieser Stadtregierung zugemutet wird!

ots 24-MAR-11

Kickl [ sagte]: Es sieht so aus, als hätten SPÖ und ÖVP massive Intransparenzinteressen, was ihre jeweiligen Parteikonstruktionen betrifft. Bisher habe ich aus den Gesprächen jedenfalls keine konkrete Bereitschaft von SPÖ und ÖVP erkennen können, parteinahe Vereine, Parteien vorgelagerte Gesellschaften oder Stiftungen oder auch bündische Strukturen in die Transparenzregelung einzubinden

ots 18-MAR-11

Günther Kräuter [ sagt]: Die Zielsetzung der SPÖ, die Wehrpflicht abzuschaffen und ein Profi-Heer zu installieren, ist kompromisslos. Es liegt in der Natur der Sache: Wehrpflicht kann man nur mit ja oder nein beantworten. Alle halbherzigen Versuche einer Quasi-Wehrpflicht oder De-facto-Befreiung sind problematisch und europaweit gescheitert

kurier 14-MAR-11

Kickl [ sagte]: >SPÖ hochgeschätzte Ex-Finanzminister Androsch, der eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung vorzuweisen habe und bis zum heutigen Tag von der SPÖ als Wirtschafts- und Finanzexperte in Ehren gehalten werde, erinnerte Kickl Kräuter an die dunklen Kapitel der SPÖ. Wenn Kräuter weiteren Aufklärungsbedarf habe, könne er auch den Genossen im Zusammenhang mit deren Verantwortung, was das Skylink-Debakel betreffe, ins Gewissen reden und Häupl und Co. Mut zu umfassenden Untersuchungen machen. Ebenso sol

ots 14-MAR-11

Haubner [ betonte]: Diesen Antrag kann die Linzer SPÖ gleich wieder einmotten und sich eine Einbringung in der kommenden Woche in der Gemeinderatssitzung ersparen

ots 05-MAR-11

Hofer [-betont]: Österreich bezahlt laut Aussagen der SPÖ bis zu 100 Millionen Euro jährlich über seinen Mitgliedsbeitrag an EURATOM. Die Mitgliedschaft Österreichs hat bisher nichts an den Problemen rund um die Errichtung und den Betrieb umstrittener Kernkraftprojekte in Grenznähe geändert - und sie wird das auch nicht tun. Die hier eingesetzten finanziellen Mittel wären besser in den Ausbau der Nutzung Erneuerbarer Energie in Österreich investiert.

ots 28-FEB-11

Werner Kogler [ kommentiert]: SPÖ und ÖVP wollen Österreich als Oase für weit offene Korruptionsmöglichkeiten für Parteispenden belassen, denn sie zeigen wenig echte Bereitschaft zu einer echten Neuordnung der Parteispenden

ots 26-FEB-11

Glawischnig [ sagte]: Ein verbindliches Votum der Bevölkerung - wie schon bei Zwentendorf - würde den Anti-Atom-Tiefschlaf von SPÖ und ÖVP beenden

ots 25-FEB-11

Dolinschek [ meinte]: Telefonisch angebahnte Geschäfte müssen per se für ungültig erklärt werden, um den Anreiz für diese Art von Geschäftemacherei erst gar nicht entstehen zu lassen. Es ist für diese Regierung aber bezeichnend, dass SPÖ und ÖVP sogar bei einer so eindeutigen Thematik weitere drei Wochen benötigen, um eine Lösung zu finden

ots 23-FEB-11

Kickl [ fragt]: Egal ob für das von der SPÖ herbeigesehnte Berufsheer oder für die Miliz oder auch für das als Zivildienstersatz geplante Sozialjahr: Immer redet die SPÖ von Freiwilligkeit und gleichzeitig von Bezahlung. Was sollen sich dabei diejenigen denken, die freiwillig, aber unentgeltlich in Dauerbereitschaft sind und ausrücken, wenn in der Nacht der Feueralarm ertönt? Oder diejenigen, die als Bergretter oft ihr eigenes Leben für die Rettung und Bergung Verunfallter riskieren und die sich so wie die Feuerweh

ots 17-FEB-11

Spindelegger [ sagt]: Die SPÖ muss endlich einmal klären und wissen, was sie wirklich will

derStandard 14-FEB-11