Rund 1.000 Teilnehmer bei Demo gegen ACTA

ORF 11-FEB-12

Schlichtungsstelle - Neue Hilfe für genervte Flugpassagiere

focus 11-FEB-12

Video | "Tag des Zorns" in Ägypten

Heute 11-FEB-12

Internet-Piraterie: Berlin verweigert Unterzeichnung von Acta-Abkommen

Welt 10-FEB-12

Heynckes: Alaba ersetzt Schweinsteiger

maerkischeallgemeine 10-FEB-12

Wachsender Protest gegen ACTA

kleinezeitung 08-FEB-12

Copyrights - Auch Slowakei legt Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf Eis

derStandard 07-FEB-12

Schwarmintelligenz: Politiker fordern mehr Basisdemokratie in der EU

Welt 05-FEB-12

Justizministerin stellt sich vor FDP-Chef Rösler

an 01-FEB-12

Fünfter Integrationsgipfel hat begonnen

netzeitung 31-JAN-12

Netzkritiker Heveling: „Blogger haben bald eine Relevanz mehr“

wirtschaftswoche 31-JAN-12

Zwickauer Zelle: Zschäpe verhinderte Flucht ins Ausland

stern 30-JAN-12

Linke: Abgeordnete offenbar stärker beobachtet als bekannt

mz 29-JAN-12

Aufklärungsquote nicht beeinflusst - Studie bestreitet Sinn von Vorratsdatenspeicherung

focus 27-JAN-12

ACTA: EU-Staaten unterzeichnen neue Netz-Haftungs-Regeln

wirtschaftswoche 26-JAN-12

Friedrich lässt Personenliste überprüfen

sat1 25-JAN-12

Streit über Beobachtung durch Verfassungsschutz: Linke-Chef Ernst: Friedrich kann es nicht

netzeitung 24-JAN-12

Reform hinterlässt verunsicherte Soldaten

sat1 24-JAN-12

Reformpläne: Brüssel will Datenschutz vereinheitlichen

Handelsblatt 24-JAN-12

Wulff-Affäre: Neue Vorwürfe gegen die Landesregierung

wirtschaftswoche 21-JAN-12

CSU: Guttenberg will nicht in Politik zurück

mz 21-JAN-12

FDP-Generalsekretär Döring: „Rösler ist ein Alphatier“

faz 21-JAN-12

Guttenberg lehnt Comeback ab

netzeitung 20-JAN-12

Vorwürfe an Wulff und Glaeseker

sat1 20-JAN-12

Deutsche Neonazi-Datei soll 10.000 Namen umfassen

Vorarlberg 18-JAN-12

Behandlungsfehler: Kassen müssen Opfer unterstützen

netzeitung 14-JAN-12

Kassen-Beratungspflicht bei Behandlungsfehlern geplant

donaukurier 14-JAN-12

Saarland: SPD verhandelt über Regierungsbeteiligung

spiegel 08-JAN-12

Kritik an geplanter Neonazi-Datei der Bundesregierung

donaukurier 08-JAN-12

CDU und SPD wollen über neue Regierung reden

sat1 07-JAN-12

Gabriel: Merkel muss in Wulff-Affäre eingreifen

Heute 06-JAN-12

Seehofer gibt mal wieder den Krittler

netzeitung 01-JAN-12

Bundespräsident: Wulff unterschrieb Kredit erst unter öffentlichem Druck

mz 01-JAN-12

Kreditaffäre: Wulff in immer größerer Erklärungsnot

wirtschaftswoche 31-DEC-11

Büro-Razzien: Ägypten lenkt nach Druck der USA ein

tagesschau 31-DEC-11

Bombenexplosion nach Freitagsgebeten: Tote bei Anschlägen in Nigeria

suddeutsche 31-DEC-11

Leutheusser-Schnarrenberger: Vizechefin empfiehlt der FDP die Kampfhosen

Welt 31-DEC-11

Hochwasser stoppt Suche nach verschüttetem Mädchen

netzeitung 30-DEC-11

Rechtsextreme Szene: Justizministerin will V-Leute per Gesetz anwerben

Welt 30-DEC-11

Merkels Agenda 2012: Retten, wen sie kann

spiegel 30-DEC-11

Koalition uneins über Datenspeicherung

netzeitung 29-DEC-11

Schwarz-Gelb: Vorratsdaten lösen neuen Koalitionsstreit aus

zeit 28-DEC-11

EU-Flugdaten: Kommission zahlt nicht

ORF 27-DEC-11

BKA für Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung

dradio 27-DEC-11

Kaum noch Hoffnung für verschüttetes Mädchen auf Rügen

az 27-DEC-11

Schlichtungsstelle für unzufriedene Fluggäste beschlossen

netzeitung 24-DEC-11

Wulff ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

netzeitung 24-DEC-11

Wulffs Erklärung kann die Debatte nicht beenden

netzeitung 24-DEC-11

Beispiellose Rückrufaktion für Brustimplantate in Frankreich

az 23-DEC-11

Wulff-Affäre: Maschmeyer zahlte Werbung für Wulff-Buch

wirtschaftswoche 20-DEC-11

Konjunkturklima: Stimmung in der Wirtschaft erneut gestiegen

mz 20-DEC-11

Kabinettsentscheidung: Mindestlohn in der Zeitarbeit beschlossen

Handelsblatt 20-DEC-11

Wulff präsentiert seine Urlaubsliste

sat1 19-DEC-11

Nach Krankheit: Tschechiens Ex-Präsident Havel gestorben

wirtschaftswoche 18-DEC-11

Deutscher Präsident Wulff unter Druck

kleinezeitung 18-DEC-11

„Erfolgreich in das Jahr 2012 starten“ - Die FDP redet sich die Krise schön

focus 18-DEC-11

FDP-Chef Rösler kommt mit blau-gelbem Auge davon

netzeitung 17-DEC-11

Mehrheit für FDP-Spitze: Rösler entscheidet Euro-Votum knapp für sich

Handelsblatt 16-DEC-11

Köln und Meckenheim: Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus eröffnet

Handelsblatt 16-DEC-11

Lindner-Rücktritt: Der liberale Chefstratege gibt auf

spiegel 14-DEC-11

Rösler in Nöten: Wirtschaftselite lässt FDP fallen

wirtschaftswoche 13-DEC-11

Deutschland: Mehr als 130 V-Leute in NPD

ORF 12-DEC-11

Zwickauer Neonazi-Terrorzelle: Weitere Festnahme

netzeitung 11-DEC-11

EU-Gipfel in Brüssel: Briten verhindern großen Euro-Rettungsplan

spiegel 09-DEC-11

Rechtsterror: Innenminister streben NPD-Verbotsverfahren an

mz 09-DEC-11

Rechtsextremismus: Zwickauer Zelle bekam offenbar Hilfe aus dem Westen

zeit 09-DEC-11

Innere Sicherheit: Koalitionsstreit um Datenspeicherung

Handelsblatt 09-DEC-11

Wenig Chancen für Zschäpe als Kronzeugin

Heute 07-DEC-11

Ombudsstelle für Opfer-Angehörige der Neonazi-Morde steht aus

tlz 03-DEC-11

Der Freiherr und die freien Demokraten - FDP wirbt um Guttenberg

focus 02-DEC-11

Kampf gegen Kinderpornografie: Bundestag beschließt Löschen statt sperren

wirtschaftswoche 02-DEC-11

Zwickauer Terrorzelle: Nazi-Festnahme erhöht Chance auf NPD-Verbot

Welt 29-NOV-11

Bericht: Friedrich legt Gesetzentwurf für Neonazi-Datei vor

alsfelder 29-NOV-11

Nach Terror-Serie: Immer mehr Abgeordnete für NPD-Verbot

Handelsblatt 27-NOV-11

Euro-Bonds: Alle gegen einen

Handelsblatt 26-NOV-11

Friedrich pocht auf Vorratsdatenspeicherung

Heute 26-NOV-11

Parteienfinanzierung - CSU will NPD den Geldhahn zudrehen

focus 26-NOV-11

Bayern-FDP: Rösler ruft zu Geschlossenheit auf

dradio 26-NOV-11

Umfrage: Knappe Mehrheit der Deutschen will NPD-Verbot

Welt 25-NOV-11

Neonazi-Terrorist in Deutschland festgenommen

Vorarlberg 24-NOV-11

Schlag gegen Neonazi-Gruppe - GSG 9 ergreift Terrorverdächtigen - Polizisten durchsuchen Wohnungen

focus 24-NOV-11

Merkel ruft Demokraten zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf

maerkischeallgemeine 23-NOV-11

Iran verurteilt neue Sanktionen im Atomstreit

Vorarlberg 22-NOV-11

Deutscher Bundestag verurteilt Neonazi-Morde

Vorarlberg 22-NOV-11

Bundestag zu Rechtsextremismus: 15 Minuten Einigkeit - dann alle gegen Schröder

spiegel 22-NOV-11

Erdogan zu Neonazi-Terror - "Deutschland kann Beispiel an Türkei nehmen"

RP 22-NOV-11

Gemeinsame Erklärung zu Neonazi-Morden

merkur 22-NOV-11

Neue Erkenntnisse zu Papieren und Tod der Neonazis

suedkurier 22-NOV-11

Kampf gegen Terrorismus: Länder bestehen auf eigenen Verfassungsschutzämtern

Welt 22-NOV-11

Koalitionsbeschluss: Mittel gegen rechte Gewalt werden nicht gekürzt

Handelsblatt 22-NOV-11

IWF und EU prüfen Ungarns Hilfsgesuch

newsclick 21-NOV-11

Rechtsterrorismus: Neonazis erschossen Heilbronner Polizistin offenbar gezielt

mz 21-NOV-11

Neonazi-Morde: Regierung erwägt Entschädigung von 10 000 Euro

Morgenweb 21-NOV-11

Fahnder nehmen zwölf Neonazis ins Visier

sat1 21-NOV-11

ISAF-Kommandant sieht Trendwende in Afghanistan

ORF 20-NOV-11

Friedrich: Sicherheitsbehörden kläglich versagt - Neonazis hatten offenbar großes Netzwerk

RP 20-NOV-11

Neonazi-Terror: Justizministerin will Familien der Mordopfer entschädigen

spiegel 20-NOV-11

Zwickauer Terrorgruppe: Das Rätsel von Eisenach

stern 20-NOV-11

Rechtsextremismus: Friedrich fordert mehr Kompetenzen für Generalbundesanwalt

zeit 19-NOV-11

Kampf gegen Rechtsextremismus: Bund und Länder einigen sich auf zentrale Neonazi-Datei

spiegel 18-NOV-11

Demi Moore und Ashton Kutcher: Schluss! Aus! Vorbei!

spiegel 18-NOV-11

Krisengipfel zu Kampf gegen Neonazis

netzeitung 18-NOV-11

Brauner Terror: Dürftiger Krisengipfel zu Nazi-Morden

stuttgarterzeitung 18-NOV-11

Neonazi-Terror: Hundert V-Leute in NPD aktiv?

ORF 17-NOV-11

Rechtsterrorismus: Keine Spur der Zwickauer Terrorzelle zum Verfassungsschutz

zeit 17-NOV-11

IAEA verlangt Erklärung vom Iran

ORF 17-NOV-11

Deutscher Verfassungsschutz gesteht Mängel ein

Vorarlberg 17-NOV-11

Rechter Terror: Niedersachsen räumt Panne bei Fahndung ein

Handelsblatt 16-NOV-11

Zwickauer Terrorzelle: Neonazis hatten auch Politiker im Visier

spiegel 16-NOV-11

Treffen in Berlin: Regierung plant Krisengipfel zu Nazi-Terror

wirtschaftswoche 16-NOV-11

Neonazi-Mordserie - CDU zweifelt Notwendigkeit der V-Männer an

focus 15-NOV-11

Rechtsterrorismus: Agent soll bei Morden in Tatortnähe gewesen sein

Welt 15-NOV-11

Gabby Giffords: Qualvoller Kampf zurück ins Leben

spiegel 15-NOV-11

Muhammad Ali gibt Joe Frazier letztes Geleit

netzeitung 15-NOV-11

Kritik am Verfassungsschutz: "Irrlichter" überprüfen

Heute 15-NOV-11

Richter entzog Breivik das Wort

kleinezeitung 14-NOV-11

Neonazi-Mordserie: Neue Debatte über NPD-Verbotsverfahren

Handelsblatt 14-NOV-11

Döner-Morde Holger K. seit 1999 aktenkundig

netzeitung 14-NOV-11

Neonazi-Terror: Spur führt in die Schweiz

blick 14-NOV-11

Neuer Verdacht gegen Neonazis: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Anschlags in Köln

ruhrnachrichten 14-NOV-11

Deutsche Neonazi-Zelle: Weitere Festnahme

ORF 14-NOV-11

Parteitage: Profilsuche bei CDU und FDP

mz 13-NOV-11

Extremismus: Erstmals ist von Rechts-Terrorismus die Rede

mz 13-NOV-11

Rechtsterrorismus: Trotzdem kein NPD-Verbot

ft 13-NOV-11

Regierungsspitze verhandelt in Sachen Pensionen

Vorarlberg 13-NOV-11

Braune Gespenster

euronews 13-NOV-11

Zentralrat der Juden pocht auf NPD-Verbot: "Neue Dimension von Rechtsterrorismus"

suddeutsche 13-NOV-11

Beate Z. fordert Kronzeugenregelung

RP 13-NOV-11

FDP-Parteichef: Herr Rösler bleibt sanft

wirtschaftswoche 12-NOV-11

"Die Grenze zum Terrorismus ist überschritten"

sat1 12-NOV-11

Streit um Betreuungsgeld: Kauder muss sich bei Unions-Frauen entschuldigen

Welt 11-NOV-11

Leutheusser-Schnarrenberger will Schnüffelsoftware an Schulen stoppen

dradio 06-NOV-11

Warnung vor nuklearer Explosion in Fukushima

netzeitung 05-NOV-11

Deutschland - Range zum Generalbundesanwalt nominiert

focus 04-NOV-11

Machtkampf in Athen: Papandreou macht Weg für Übergangsregierung frei

wirtschaftswoche 03-NOV-11

Krise in Athen: Erdogan zeigt Mitgefühl mit Erzfeind Griechenland

BerlinMorgenpost 03-NOV-11

Gesetzentwurf: Regierung will Abmahnungen im Online-Handel erschweren

zeit 03-NOV-11

Gesetze gegen Terror gelten bis Ende 2015

netzeitung 28-OCT-11

Schwarz-gelber Steuerzoff: "Es gibt keinen Plan B"

spiegel 24-OCT-11

Leutheusser-Schnarrenberger will Gesetz zum Schutz der Bürger gegen staatliche Eingriffe

dradio 23-OCT-11

Spähsoftware - Bund will Staatstrojaner künftig selbst entwickeln

focus 20-OCT-11

Euro-Krise: Sarkozy zu Blitzbesuch in Frankfurt

Handelsblatt 19-OCT-11

Pieper: FDP-Mitglieder sollen für Euro-Rettung stimmen

netzeitung 05-OCT-11

Hingerichteter wird «Märtyrer»

tagblatt 02-OCT-11

Harms-Nachfolge: Celler Jurist Range als neuer Generalbundesanwalt im Gespräch

spiegel 30-SEP-11

Unfall mit Rot-Sünder: Linksabbieger haftet

Heute 30-SEP-11

Richterbund rügt «Geschacher» um Harms-Nachfolge

general 30-SEP-11

Verfassungsgericht wird 60: Wulff: Politik nicht auslagern

netzeitung 28-SEP-11

FDP-Krise: Rösler fordert Klausurtagung

Handelsblatt 20-SEP-11

Erdstöße in Guatemala - Frau bei Beben von Baum erschlagen

focus 20-SEP-11

FDP nach der Berlin-Wahl: Verbraucht, lahm - und hoffnungslos

stern 19-SEP-11

Größtes Volksspektakel der Welt - "O'zapft is!": Münchner Oktoberfest eröffnet

derStandard 18-SEP-11

Schwarz-gelber Euro-Irrsinn - SPD will Neuwahlen

sat1 17-SEP-11

178. Münchner Oktoberfest eröffnet

apa 17-SEP-11

Ratingagentur droht mit Abwertung: Moodys überprüft Herabstufung Italiens

netzeitung 17-SEP-11

Brisanter Termin: Merkel stellt Rösler-Biografie in Berlin vor

Welt 16-SEP-11

Straßburg stärkt Rechte leiblicher Väter

Heute 15-SEP-11

Merkel demonstriert Einigkeit mit FDP

sat1 14-SEP-11

Italien-Besuch: Wie Rösler die deutsche Regierungskrise erklärt

Welt 14-SEP-11

Merkel erhöht Druck auf Griechenland

netzeitung 12-SEP-11

Terrorgefahr: Merkel ruft zu Wachsamkeit auf

Heute 10-SEP-11

Beschäftigung: BA-Chef sieht Aufschwung am Arbeitsmarkt in Gefahr

Welt 10-SEP-11

Datensicherheit: Sicherheit oder Freiheit?

mz 10-SEP-11

Zerwürfnis: EZB-Chefvolkswirt Stark steht vor dem Rücktritt

Welt 09-SEP-11

Vorratsdatenspeicherung: Union macht Druck auf Leutheusser-Schnarrenberger

spiegel 09-SEP-11

Union pocht nach Festnahmen auf Vorratsdatenspeicherungen

netzeitung 09-SEP-11

Urteil zum Rettungsschirm - Karlsruhe billigt Euro-Hilfen

focus 07-SEP-11

+++ Liveticker Euro-Hilfen +++: Merkel knüpft Europas Zukunft an den Euro

spiegel 07-SEP-11

Westerwelle auf der FDP-Klausurtagung: Der Außenminister kämpft um sein Amt

stern 30-AUG-11

FDP: Westerwelle denkt nicht an Rücktritt

mz 29-AUG-11

Elektronische Fußfessel bald bundesweit

sat1 29-AUG-11

Kosovos Ex-Premier muss erneut vor UNO-Tribunal

diepresse 18-AUG-11

Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze beschlossen

netzeitung 17-AUG-11

Offener Streit über Reform der Sicherungsverwahrung

maerkischeallgemeine 16-AUG-11

Vorratsdatenspeicherung: Debatte in Deutschland neu entfacht

mz 26-JUL-11

Norwegen trauert still

euronews 25-JUL-11

Attentat: "Norwegen hat keine Bezüge nach Deutschland"

Handelsblatt 25-JUL-11

FDP-Chef Rösler: "Die Koalition hat sich gefunden"

tagesschau 24-JUL-11

Westerwelle: Abzugs-Termine Einladung zur Gewalt

Heute 21-JUL-11

Hacker gegen Nato - Kampfansage an Regierungen

netzeitung 21-JUL-11

Hannover: Busemann hat Gesprächsbedarf zur Sicherungsverwahrung

newsclick 21-JUL-11

Emmerichs Filmkulisse unterm Hammer

maerkischeallgemeine 21-JUL-11

Sicherungsverwahrungs-Reform: Wendt fordert Internet-Pranger

az 19-JUL-11

Verbraucherrechte: EU will Online-Einkäufe erleichtern

Handelsblatt 19-JUL-11

[sagte am Donnerstag:]: Es ist gut, dass die Debatte um Acta öffentlich, on- wie offline so engagiert geführt wird.

spiegel 10-FEB-12

[erklärte hingegen:]: Internetprovider sind keine Hilfssheriffs.

general 10-FEB-12

[betont:]: Der Vertrag sieht weder eine Verschärfung der Haftung für Internet Service Provider vor, noch berührt er die deutschen oder europäischen Datenschutzregelungen.

spiegel 09-FEB-12

[ sagte]: Jetzt muss die EU entscheiden, ob sie Acta braucht und will

spiegel 09-FEB-12

[ sagte]: Das deutsche Recht braucht eine Gesellschaftsform, die besser auf große Kanzleien zugeschnitten ist

Handelsblatt 08-FEB-12

[ betonte]: Das reicht aber nicht aus, der Partei insgesamt diese Gewaltverbrechen ohne weiteres zuzurechnen

presseportal 08-FEB-12

[ sagte]: , sagte Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP). Eine anlasslose Speicherung lehnt das Ministerium nach wie vor ab. Es sieht sich durch das neue, jetzt vorliegende Gutachten des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg in seiner Haltung bestärkt. Dagegen bekräftigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, Vorratsdaten seien für die Sicherheitsbehörden ein wichtiger Ermittlungsansatz. In dem seit Monaten andauernden Streit gibt es seit langem keine Bewegung me

BerlinMorgenpost 27-JAN-12

[ sagte]: Der Bürger, der nichts zu verbergen hat, weil er unschuldig ist, der darf nicht überwacht und kontrolliert werden

donaukurier 27-JAN-12

[ sagte]: , sagte der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler (FDP). Die Bundesjustizministerin verteidigte ihren Kompromissvorschlag zum Quick-Freeze-Modell. Der Bürger, der nichts zu verbergen hat, weil er unschuldig ist, der darf nicht überwacht und kontrolliert werden

Welt 27-JAN-12

[ sagte]: Das ist kein gerechtes Wettbewerbsgeschehen, deshalb soll dagegen vorgegangen werden

wirtschaftswoche 27-JAN-12

[ sagte]: Das finde ich einen guten Zugang

wirtschaftswoche 27-JAN-12

[ sagte]: Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten darf nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden

netzeitung 24-JAN-12

[sagte:]: Wenn es tatsächlich wahr ist, dass langjährige Bundestagsmitglieder bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin überwacht werden, wäre das unerträglich.

otz 24-JAN-12

[ sagte]: Wenn es tatsächlich wahr ist, dass langjährige Bundestagsmitglieder bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin überwacht werden, wäre das unerträglich

otz 24-JAN-12

[ sagte]: hatte berichtet, dass der Verfassungsschutz 27 der 76 Bundestagsabgeordneten der Linken beobachtet, darunter Fraktionschef Gregor Gysi, Parteichefin Gesine Lötzsch und Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Das Innenministerium bestätigte zwar die Zahl der beobachteten Abgeordneten, wollte aber unter Berufung auf eine Geheimhaltungspflicht keine Namen nennen. Daraufhin hatte es Kritik und Empörung aus fast allen Fraktionen gegeben. Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten darf nicht durch den

lvz 24-JAN-12

[ sagte]: und nicht von der PR von Karl-Theodor zu Guttenberg

ngz 20-JAN-12

[ sagt]: alles tun, um Vertrauen zurückzugewinnen

faz 20-JAN-12

[sagte:]: Es ist gut, wenn der Wahlkampf 2012 in München und Berlin von Inhalten geprägt wird und nicht von der PR von Karl-Theodor zu Guttenberg.

netzeitung 20-JAN-12

[ erklärte]: dass die Behandlung auch ohne den Fehler schief gelaufen wäre

news 16-JAN-12

[ sagte]: Affront

derwesten 08-JAN-12

[ sagte]: Es gehört doch zum guten Stil, dass man erst das Gespräch und dann die Öffentlichkeit sucht

RP 08-JAN-12

[ sagte]: Ich denke mir, dass bevor man so eine Presseerklärung mit Beendigung der Koalition abgibt, dass man das doch eigentlich intern vorher wenigstens bespricht, solange wie man in einer Koalition ist, und dann auch in einer abgesprochenen Art und Weise an die Öffentlichkeit geht

dradio 07-JAN-12

[ sagte]: Moderieren und Integrieren sind sehr wichtig für einen Parteivorsitzenden, um die Partei wieder zusammen zu führen. Wir werden in Stuttgart und danach die Bürger wieder mit Sachpolitik überzeugen

presseportal 05-JAN-12

[ sagte]: Wir sollten jetzt keinerlei Diskussion mehr über das höchste Staatsamt und über die Person des Bundespräsidenten führen

wirtschaftsblatt 31-DEC-11

[ sagte]: Ich habe meine Zweifel, was den Mehrwert angeht. Das bestehende V-Mann-System jedenfalls kann keine Zukunft haben

volksfreund 30-DEC-11

[ sagte]: existenziell bedroht werden

stern 29-DEC-11

[ sagte]: In diesem einen Gesetz werden Regelungen zu unterschiedlichen Verbraucherschutzbereichen zusammengefasst

news 29-DEC-11

[betonte:]: Die FDP ist ein eigenständiger und verlässlicher Partner.

BerlinMorgenpost 27-DEC-11

[ sagt]: , auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar gehört dazu. Und nicht zuletzt lehnten zwei Drittel der Deutschen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab

Welt 27-DEC-11

[-fügte]: Die Lage ist besser als die Stimmung

BerlinMorgenpost 27-DEC-11

[betonte dagegen:]: Zwei Drittel der Deutschen lehnen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab, weil sie eine pauschale Überwachung aller Telekommunikationsverbindungsdaten für falsch halten.

merkur 26-DEC-11

[-betonte dagegen]: Die Untätigkeit aus einem falschen Liberalitätsverständnis heraus ist also nicht nur für unsere Sicherheit gefährlich, sondern kann uns auch wörtlich teuer zu stehen kommen.

merkur 26-DEC-11

[ sagte]: Passagiere und Fluggesellschaften werden gemeinsam davon profitieren

netzeitung 24-DEC-11

[betonte:]: Dagegen helfen keine Gesetze, sondern nur zivilgesellschaftliches Engagement.

Handelsblatt 24-DEC-11

[sagte:]: Die Zeit der Selbstbefassung ist vorbei.

faz 16-DEC-11

[ sagte]: Der Mitgliederentscheid hat auch deswegen keine Mehrheit gefunden, weil die Basis will, dass die Liberalen mit Leidenschaft für das Europa von morgen kämpfen

spiegel 16-DEC-11

[-fügte]: Ich werde als stellvertretende Bundesvorsitzende im Team mit dem Präsidium, dem Fraktionsvorsitzenden und den Ministerkollegen alles dafür tun, damit wir aus dem Tal der Tränen herausfinden.

donau 14-DEC-11

[ sagte]: Wir können einen neuen Verbotsantrag nur anstreben, wenn es keine V-Leute in den Führungsgremien der NPD mehr gibt[*]Das bedeutet nicht, dass man generell keine V-Leute mehr einsetzt, würde aber den Bundes- und die vielen Landesvorstände der NPD betreffen.

wirtschaftswoche 11-DEC-11

[ sagte]: Wir können einen neuen Verbotsantrag nur anstreben, wenn es keine V-Leute in den Führungsgremien der NPD mehr gibt

stern 11-DEC-11

[ sagte]: nur verwertbar, wenn sie vollumfänglich der NPD zugerechnet werden können

derStandard 10-DEC-11

[ sagte]: , sagte die bayerische FDP-Landesvorsitzende nach dem Abschluss einer Klausur ihrer FDP-Landesgruppe in Hohenkammer. Die Gewalttaten der Zwickauer Neonazi-Terrorgruppe NSU seien für einen Verbotsantrag nur verwertbar, wenn sie vollumfänglich der NPD zugerechnet werden können

lvz 10-DEC-11

[ sagte]: Für uns als FDP ist klar: Wenn ein Verbotsantrag keinen Erfolg hätte, wäre das ein Desaster

focus 10-DEC-11

[ sagte]: Vor einem neuen Anlauf müssen sich die Innenminister sicher sein, dass wirklich alle Hindernisse aus dem Weg geräumt sind

Heute 07-DEC-11

[ sagte]: Guttenberg ist CSU-Mitglied. Punkt. Ende der Debatte

focus 02-DEC-11

[ sagte]: Im Interesse der Opfer werden die Darstellungen auch in Zukunft konsequent und schnellstmöglich an der Quelle gelöscht

nwzonline 02-DEC-11

[ sagte]: Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur sind für uns die richtige Antwort

swr 02-DEC-11

[ sagte]: Was wir als FDP in Bayern machen, ist ein Modell für andere Bundesländer und auch für den Bund

suddeutsche 27-NOV-11

[ sagte]: Der Verfassungsschutz gehört zusammengeführt und mehr Kompetenz auf die Bundesebene verlagert. Der Informationsaustausch unter den Verfassungsschutzbehörden muss verbessert werden

spiegel 24-NOV-11

[ sagte]: Es gibt deutliche Schwächen in unserer Sicherheitsarchitektur. Wie konnte es sein, dass diese verbrecherische Dimension über Jahre nicht bemerkt worden ist?

spiegel 24-NOV-11

[ sagte]: . Sie forderte einen effektiveren Verfassungsschutz. Der Verfassungsschutz gehört zusammengeführt und mehr Kompetenz auf die Bundesebene verlagert. Der Informationsaustausch unter den Verfassungsschutzbehörden muss verbessert werden

AbendBlatt 24-NOV-11

[ sagte]: Fehlerermittlung dieser Pannenserie

ft 21-NOV-11

[ erklärte]: Auch wenn finanzielle Hilfen das Leid nicht ungeschehen machen können, werde ich mit Opferentschädigungen aus meinem Haushalt versuchen, den Angehörigen ein Zeichen unserer Solidarität zu geben

Heute 20-NOV-11

[ erklärte]: . Zwar könne Geld das Leid nicht ungeschehen machen. Mit Entschädigungen aus ihrem Haushalt wolle sie aber versuchen, den Angehörigen ein Zeichen der Solidarität zu geben. Die FDP-Politikerin äußerte die Befürchtung, dass am Ende der Aufklärung noch mehr Opfer zu beklagen sein könnten als bislang bekannt. Wir schulden den Angehörigen der Opfer eine lückenlose Neubewertung

BerlinMorgenpost 20-NOV-11

[ sagte]: Wir schulden den Angehörigen der Opfer eine lückenlose Neubewertung

haz 20-NOV-11

[ sagte]: Es gab eine Serie von Defiziten und Fehlern bei den Ermittlungen

bildt 19-NOV-11

[ sagte]: Alle Akten müssen auf den Tisch

ruhrnachrichten 18-NOV-11

[ sagte]: , sagte der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU). Alle Akten müssen auf den Tisch

ruhrnachrichten 18-NOV-11

[ sagte]: könnte man auch über drei oder vier nachdenken

wirtschaftswoche 18-NOV-11

[ sagte]: Es gibt kein umfassendes Lagebild zu diesem Komplex

ngz 18-NOV-11

[ sagte]: Die Bundesanwaltschaft wird kompetent, zielorientiert, nachhaltig alles rechtlich Zulässige unternehmen, um diese Verbrechen umfassend aufzuklären

Handelsblatt 17-NOV-11

[ sagte]: Also zunächst einmal muss man doch mal klarstellen, welche Register gibt es schon

Heute 16-NOV-11

[ sagte]: Die Aufklärung hat überhaupt nicht funktioniert

focus 14-NOV-11

[ sagte]: Die Informationen, die bisher vorliegen, zeigen ein erschütterndes Bild

heute 14-NOV-11

[-sagte]: Zwielichtige Rolle des Verfassungsschutzes

wirtschaftswoche 13-NOV-11

[ sagt]: Jetzt wird es ein Meinungsbildungsparteitag

ft 12-NOV-11

[ sagte]: Die ersten Details der Ermittlungen sind beunruhigend

tagesschau 12-NOV-11

[sagte dazu:]: Das ist jetzt nur Getöne. Wenn es im Bundesrat zur Abstimmung kommt, wird die Lage anders aussehen.

news 11-NOV-11

[ sagte]: Es ist inakzeptabel, dass die Schulgemeinschaft unter Generalverdacht gestellt wird und dass der Dienstherr mittelbar, wenn die Software eingesetzt wird, seine Beamten und Angestellten überwacht

spiegel 08-NOV-11

[ erklärte]: Nur was dokumentiert ist, kann verlässlich nachvollzogen werden

donaukurier 05-NOV-11

[sagte:]: Die FDP kann sich auf das Abenteuer eines gesetzlichen Mindestlohnes nicht einlassen.

netzeitung 05-NOV-11

[ sagte]: >Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will den zunehmenden Missbrauch von Abmahnungen bekämpfen. Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis

BerlinMorgenpost 03-NOV-11

[ meint]: Diese Button-Lösung warnt Verbraucher verlässlich vor versteckten Kosten

Heute 31-OCT-11

[-warnte]: denn ihre Zustimmung ist system-relevanter als jede Bank, damit Europa gelingt.

Morgenweb 29-OCT-11

[ sagte]: das, was sich jetzt ja als unverzichtbar erweist für den Versuch, aus dieser Finanzkrise und Verschuldungskrise herauszukommen

nwzonline 23-OCT-11

[ sagte]: mit überwältigender Mehrheit

nwzonline 23-OCT-11

[ sagte]: bietet sich ja vielleicht an, auch hier ein Artikelgesetz zu machen zum besseren Schutz des Kernbereichs

focus 23-OCT-11

[ sagte]: Ich schließe ja überhaupt nicht aus, dass wir nach Aufklärung des Sachverhaltes insgesamt ein Gesetz zum besseren Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung dann auch auf den Weg bringen

focus 23-OCT-11

[ sagte]: Das ist wirklich nicht gut, weil wir dieses Mal in der Sache nicht auseinander liegen

merkur 23-OCT-11

[ sagte]: Der Staat sollte den Grundrechtsschutz nicht faktisch in die Hände privater Programmierer legen

news 19-OCT-11

[ sagte]: Wer eine solche pauschale Kritik äußert, hat das Wesen unserer parlamentarischen Demokratie nicht verstanden

zeit 28-SEP-11

[ sagte]: die generell vor dem Gang nach Karlsruhe abschrecken. Unsere Verfassungsbeschwerde hat international Vorbildfunktion – das soll auch so bleiben

focus 28-SEP-11

[ sagte]: Es waren FDP-Außenminister, die die Europäische Union und den Euro geschaffen haben - dieses Erbe setzen wir nicht aufs Spiel

Handelsblatt 20-SEP-11

[sagte:]: Wir lehnen den Antrag von Frank Schäffler ab, weil er durch sein pauschales Nein zum ESM eine konstruktive Mitarbeit an der Stabilität der Währungsunion verhindert.

szon 20-SEP-11

[ sagte]: Klare Kante und Überzeugen durch Argumente bringen immer Unterstützung

focus 20-SEP-11

[ sagte]: Es waren FDP-Außenminister, die die Europäische Union und den Euro geschaffen haben – dieses Erbe setzen wir nicht aufs Spiel

focus 20-SEP-11

[ sagte]: eine Debatte aufgenommen, die in die Zukunft blickt

Heute 14-SEP-11

[ sagte]: Jetzt geht es darum, dass Griechenland die Bedingungen der Troika erfüllt, damit die nächste Tranche aus dem Hilfspaket ausgezahlt werden kann

derwesten 12-SEP-11

[ sagte]: Es ist selbstverständlich, dass Griechenland selbst entscheiden muss, wie es gegebenenfalls mit einer neuen Situation umgehen würde

derwesten 12-SEP-11

[-betonte]: ob das sechs Monate braucht oder ob drei Monate ausreichen, da bin ich offen.

tagesschau 09-SEP-11

[ sagte]: WikiLeaks ist an seinem eigenen Anspruch gescheitert

spiegel 02-SEP-11

Rainer Wend [ sagte]: Frau Leutheusser-Schnarrenberger verzockt deutsche Steuergelder in Brüssel aus rein ideologischen Gründen

wirtschaftswoche 29-DEC-11

Bosbach [ sagte]: Frau Leutheusser-Schnarrenberger lenkt vom Thema ab, wenn sie darauf hinweist, dass die Richtlinie in Brüssel überarbeitet werden soll. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass die überarbeitete Richtlinie noch strengere Vorgaben machen würde als das Bundesverfassungsgericht

derwesten 28-DEC-11

Wieland [ sagte]: >Wolfgang Wieland (Grüne) mit. Range hatte noch am Freitag gesagt, dass es vier Beschuldigte gebe. Darunter sind die beiden bereits in Untersuchungshaft sitzenden Verdächtigen Holger G. und Beate Zschäpe. Mehrere Verdächtige werden laut Sitzungsteilnehmern aktuell beobachtet. Verbindung wahrscheinlich Ein Sprecher von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte zur Frage der Entschädigung, in der Vergangenheit hätten sich Härteleistungen für Opfer extremistischer Überfälle und

ruhrnachrichten 21-NOV-11

Gabriel [ sagte]: >Sigmar Gabriel hat skeptisch auf den Vorstoß von FDP-Vize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für eine Öffnung der Liberalen zur SPD reagiert. Das Problem ist, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger in ihre Partei hineinruft und kein Echo haben wird, weil die FDP nicht mehr sozialliberal ist

BerlinMorgenpost 03-JUL-11

Wowereit [ sagte]: nur wünschen, dass bald wieder mehr Leute eine Haltung wie Frau Leutheusser-Schnarrenberger pflegen

ngz 03-JUL-11

Gabriel [ sagte]: >Sigmar Gabriel hat skeptisch auf den Vorstoß der stellvertretenden FDP-Vorsitzenden für eine Öffnung der Liberalen zur SPD reagiert. Das Problem ist, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger in ihre Partei hineinruft und kein Echo haben wird, weil die FDP nicht mehr sozialliberal ist

faz 02-JUL-11

Uhl [ sagte]: Die destruktive Haltung von Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist eine Frechheit. Sie muss wissen, dass sie mit ihrer Hinhaltetaktik nicht mehr durchkommt

wirtschaftsblatt 04-JUN-11