Popdiva wurde nur 48 Jahre: Whitney Houston ist tot

stern 12-FEB-12

Zwickauer Neonazi-Zelle: BKA soll Ermittlungsdaten gelöscht haben

stern 12-FEB-12

Prüfung der staatlichen Überwachungssoftware - Datenschützer deckt Mängel im "Bundestrojaner" auf

focus 12-FEB-12

Ermittlungen abwarten: Merkel warnt vor Scheitern eines NPD-Verbots

Handelsblatt 10-FEB-12

Rechtsextremismus: Friedrich skizziert Zeitplan für NPD-Verbotsverfahren

spiegel 09-FEB-12

Rumänien und Bulgarien sollen mehr tun

maerkischeallgemeine 09-FEB-12

Bundestagsausschuss zu Neonazi-Morden nimmt Arbeit auf

otz 09-FEB-12

Entscheidung über Haftbefehle gegen mutmaßliche syrische Spione

netzeitung 08-FEB-12

Bund-Länder-Kommission soll Neonazi-Morde aufklären

dradio 08-FEB-12

NSU-Untersuchungsausschuss: Vorsitzender Edathy will gezielt nach NPD-Kontakten suchen

dradio 03-FEB-12

Terrorhelfer war Funktionär in der Partei

suedkurier 03-FEB-12

Angeblicher Terrorhelfer war NPD-Funktionär

netzeitung 02-FEB-12

Fünfter Integrationsgipfel hat begonnen

netzeitung 31-JAN-12

CSU-General will Linke verbieten - Der Vorstoß geht selbst dem Bundesinnenminister zu weit / Linke nennt Dobrindt einen „Quartalsirren“

maerkischeallgemeine 31-JAN-12

Dobrindt will Linke-Verbot - "Quartalsirrer"

netzeitung 30-JAN-12

Linke: Abgeordnete offenbar stärker beobachtet als bekannt

mz 29-JAN-12

Mindestens 42 Linke-Abgeordnete beobachtet

newsclick 28-JAN-12

Aufklärungsquote nicht beeinflusst - Studie bestreitet Sinn von Vorratsdatenspeicherung

focus 27-JAN-12

Verfassungsschutz - SPD-Mann nennt Linke-Beobachtung „mega-gaga“

focus 26-JAN-12

Bundestag - Neonazi-Untersuchungsausschuss beschlossen

RP 26-JAN-12

Winter: Bis zu drei Meter Schnee auf dem Balkan

blick 26-JAN-12

Friedrich lässt Personenliste überprüfen

sat1 25-JAN-12

Vorschläge der EU-Kommission: Gleicher Datenschutz für alle

stern 25-JAN-12

Niebels Machtkampf mit dem eigenen Haus

sat1 25-JAN-12

Deutscher Feuerteufel plädiert auf unschuldig

sat1 25-JAN-12

Mindestens ein Toter bei Militäroffensive gegen syrische Stadt Hama

netzeitung 25-JAN-12

Linke-Überwachung - Geheimdienst-Gremium des Bundestages tagt

alsfelder 25-JAN-12

Gesine Lötzsch: „Ich bin nicht verfassungsfeindlich“

wirtschaftswoche 25-JAN-12

Eurozone will niedrigere Zinsen für Griechenland

apa 24-JAN-12

Streit über Beobachtung durch Verfassungsschutz: Linke-Chef Ernst: Friedrich kann es nicht

netzeitung 24-JAN-12

Reform hinterlässt verunsicherte Soldaten

sat1 24-JAN-12

Rechtsextremismus: Jedem Ministerium sein eigenes Zentrum gegen rechts

Welt 24-JAN-12

Reformpläne: Brüssel will Datenschutz vereinheitlichen

Handelsblatt 24-JAN-12

Bundesminister und Verbände beraten über Rechtsextremismus

general 24-JAN-12

Verfassungsschutz: Linke-Beobachtung auch mit Geheimdienstmitteln

maerkischeallgemeine 24-JAN-12

EU beschließt Sanktionen gegen Iran

netzeitung 23-JAN-12

Verfassungsschutz-Beobachtung: Gysi fordert Einschreiten von Wulff und Merkel

spiegel 23-JAN-12

Telefonanruf in Jena: Beate Zschäpe versuchte vergeblich, sich zu stellen

Welt 22-JAN-12

Schweiz ermittelt wegen Waffe von Zwickauer Zelle

donaukurier 22-JAN-12

CSU: Guttenberg will nicht in Politik zurück

mz 21-JAN-12

Guttenberg lehnt Comeback ab

netzeitung 20-JAN-12

Deutsche Neonazi-Datei soll 10.000 Namen umfassen

Vorarlberg 18-JAN-12

Rechtsextremismus: Neonazis wählten bewusst Männer als Mordopfer

zeit 15-JAN-12

Bundesverfassungsschutz: Geheimdienstler stolpert über Rechtsterror-Pannen

Handelsblatt 15-JAN-12

Taiwans Präsident führt bei Auszählung nach Wahl

apa 14-JAN-12

Verfassungsschutz: Neue Abteilung für Rechtsextremismus

Handelsblatt 14-JAN-12

Ermittlungspannen beim Kampf gegen Rechts - Edathy soll Untersuchungsausschuss leiten

RP 14-JAN-12

Fankongress in Berlin: Dialog statt Dauerstreit

spiegel 13-JAN-12

Kritik aus Union: CDU-Abgeordneter rät Wulff zu "Ende mit Schrecken"

spiegel 12-JAN-12

Bürgerbeteiligung: Friedrich zieht Lehren aus Stuttgart-21

Handelsblatt 12-JAN-12

Kommunale Kliniken: Krankenhausärzte stimmen für Streik

stern 10-JAN-12

Regierung will Antibiotika bei Tieren einschränken

netzeitung 09-JAN-12

Beamtenbund fordert mehr Lohn und weniger Muff in Ämtern

dradio 09-JAN-12

Comeback: Guttenberg sagt "Machen wir"

Handelsblatt 08-JAN-12

Suche nach vermisstem Mädchen: Spürhunde schlagen an

netzeitung 08-JAN-12

Kritik an geplanter Neonazi-Datei der Bundesregierung

donaukurier 08-JAN-12

Verdächtiger vorerst in Haft

netzeitung 05-JAN-12

Friedrich skeptisch bei NPD-Bekämpfung über Parteienfinanzierung

maerkischeallgemeine 05-JAN-12

Blog | Bayern - noch vorn?

Heute 04-JAN-12

Seehofer gibt mal wieder den Krittler

netzeitung 01-JAN-12

Rechtsextreme Szene: Justizministerin will V-Leute per Gesetz anwerben

Welt 30-DEC-11

Koalition uneins über Datenspeicherung

netzeitung 29-DEC-11

Schwarz-Gelb: Vorratsdaten lösen neuen Koalitionsstreit aus

zeit 28-DEC-11

EU-Flugdaten: Kommission zahlt nicht

ORF 27-DEC-11

Wulff ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

netzeitung 24-DEC-11

Wulffs Erklärung kann die Debatte nicht beenden

netzeitung 24-DEC-11

Beispiellose Rückrufaktion für Brustimplantate in Frankreich

az 23-DEC-11

Köln und Meckenheim: Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus eröffnet

Handelsblatt 16-DEC-11

Mikl-Leitner: Europäische Kräfte gegen Schlepper bündeln Wien (bmi) - Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner setzt sich für einen europäischen Schulterschluss zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität und des Asylmissbrauchs ein. Deshalb sol

oe 14-DEC-11

Zwickauer Neonazis: Ermittler entdecken weitere Terror-Videos

Welt 13-DEC-11

EU-Innenminister: Grünes Licht für Fluggastdaten-Abkommen mit USA

Vorarlberg 13-DEC-11

Die Schweiz sagt dem Visa-Missbrauch den Kampf an

baz 13-DEC-11

EU-Innenminister debattieren über Schengen

Vorarlberg 13-DEC-11

Zwickauer Neonazi-Zelle: Verdächtiger Matthias D. beim Bundesgerichtshof

netzeitung 12-DEC-11

Weitere Festnahme nach deutschen Neonazi-Morden

apa 11-DEC-11

Zwickauer Neonazi-Terrorzelle: Weitere Festnahme

netzeitung 11-DEC-11

Rechtsterror: Innenminister streben NPD-Verbotsverfahren an

mz 09-DEC-11

Rechtsextremismus: Zwickauer Zelle bekam offenbar Hilfe aus dem Westen

zeit 09-DEC-11

Innere Sicherheit: Koalitionsstreit um Datenspeicherung

Handelsblatt 09-DEC-11

Streit zu Vertragsänderung bei EU-Gipfel erwartet

apa 08-DEC-11

NPD kassiert Millionen vom Staat: Innenminister bleiben uneins

netzeitung 08-DEC-11

Bochum: Mutmaßlicher Al-Qaida-Terrorist festgenommen

mz 08-DEC-11

Tom Cruise beglückt kreischende Fans in Dubai

suedkurier 08-DEC-11

Wenig Chancen für Zschäpe als Kronzeugin

Heute 07-DEC-11

Das Löschen von Benutzerkonten überfordert viele Verbraucher

netzeitung 07-DEC-11

Bremer Polizei findet Waffen bei NPD-Mitgliedern

rga 07-DEC-11

NPD: Neues Verbotsverfahren auf dem Weg

Handelsblatt 06-DEC-11

Friedrich verteidigt Staatstrojaner

Morgenweb 06-DEC-11

Neue Plagiatsvorwürfe - Guttenberg räumt Abschreiben freimütig ein

focus 04-DEC-11

Ex-Verfassungsrichter Papier - NPD-Verbotsverfahren „eine unsägliche Falle“

focus 04-DEC-11

Brüderle gegen Friedrichs Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung

dradio 04-DEC-11

Parteitag: Piraten-Chef warnt vor Spaltung der Partei

Handelsblatt 03-DEC-11

GuttenPlag analysiert Rede: Neue Plagiatsvorwürfe gegen Guttenberg

stern 03-DEC-11

Rechtsextremismus: Verfassungsschutz wollte Neonazis Ausstieg anbieten

zeit 03-DEC-11

Zwickauer Terrorzelle: Das mysteriöse Schweigen der Beate Zschäpe

Welt 03-DEC-11

EM-Auslosung 2012 - Deutschland hat es einmal schwer

derStandard 02-DEC-11

Kampf gegen Rechtsradikale: Länder ringen um Haltung zum NPD-Verbot

ft 02-DEC-11

Olympia Sportpolitik: Fast sicher: Verzicht auf Olympiabewerbung 2022

Handelsblatt 02-DEC-11

Öffentliche Fahndung nach möglichen deutschen Terrorhelfern

Vorarlberg 01-DEC-11

Gorleben: Castor-Transport dauerte lange und war teuer

mz 29-NOV-11

Zwickauer Terrorzelle: Nazi-Festnahme erhöht Chance auf NPD-Verbot

Welt 29-NOV-11

Bericht: Friedrich legt Gesetzentwurf für Neonazi-Datei vor

alsfelder 29-NOV-11

Noch 20 Kilometer bis Gorleben

Heute 28-NOV-11

Neonazi-Terror: Vogel weist Verantwortung zurück

Morgenweb 28-NOV-11

USA sollen Stützpunkt in Pakistan räumen

kleinezeitung 27-NOV-11

Diplomaten: EFSF-Krisenfonds wird aufgestockt

newsclick 27-NOV-11

Nach Terror-Serie: Immer mehr Abgeordnete für NPD-Verbot

Handelsblatt 27-NOV-11

Parteienfinanzierung - CSU will NPD den Geldhahn zudrehen

focus 26-NOV-11

Umfrage: Knappe Mehrheit der Deutschen will NPD-Verbot

Welt 25-NOV-11

Bosbach: Bundestags-Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden verfrüht

dradio 25-NOV-11

Neonazis: „Da darf man nicht die Schnauze halten“

Handelsblatt 25-NOV-11

Zugriff im Morgengrauen - André und Maik E. sind Brüder auch im Geiste: Sie teilen die Gesinnung

maerkischeallgemeine 25-NOV-11

Guttenberg meldet sich zurück - Die Basis jubelt, die CSU-Spitze knirscht

focus 24-NOV-11

Neonazi-Terrorist in Deutschland festgenommen

Vorarlberg 24-NOV-11

Horror-Verletzung: Zweifacher Kieferbruch bei Dortmunds Sven Bender

Welt 24-NOV-11

Innenpolitik: Wiefelspütz fordert Friedrich zum Rücktritt auf

zeit 24-NOV-11

Schlag gegen Neonazi-Gruppe - GSG 9 ergreift Terrorverdächtigen - Polizisten durchsuchen Wohnungen

focus 24-NOV-11

Regierende Labor-Partei in Canberra baut dünne Mehrheit aus

maerkischeallgemeine 24-NOV-11

Expertenkommission soll Neonazi-Morde aufklären

Tagespiegel 24-NOV-11

Rechtsextremismus: Friedrich will NPD-Verbot ohne Abzug aller V-Leute

zeit 23-NOV-11

Kontrollgremium beschäftigt sich mit Neonazi-Morden

maerkischeallgemeine 23-NOV-11

Rechtsterrorismus - Ralf Kiesewetter: „Keine Beziehungen zu Neonazis“

focus 23-NOV-11

Kommunalpolitik: Städtebund sucht Gelder für Projekte gegen Rechts

Handelsblatt 23-NOV-11

Wulff empfängt Angehörige der Neonazi-Opfer

maerkischeallgemeine 23-NOV-11

UN-Chef fordert Unterstützung für neue libysche Regierung

Morgenweb 23-NOV-11

Deutscher Bundestag verurteilt Neonazi-Morde

Vorarlberg 22-NOV-11

Rechter Terror: Thüringer Polizistin kannte offenbar ihre Mörder

Welt 22-NOV-11

Bundestag zu Rechtsextremismus: 15 Minuten Einigkeit - dann alle gegen Schröder

spiegel 22-NOV-11

Kampf gegen Terrorismus: Länder bestehen auf eigenen Verfassungsschutzämtern

Welt 22-NOV-11

Neue Erkenntnisse zu Papieren und Tod der Neonazis

suedkurier 22-NOV-11

Wieder Unruhen in Ägypten

euronews 21-NOV-11

Aufklärungsversuch nach Mordserie durch Neonazis

Vorarlberg 21-NOV-11

Rechtsterrorismus: Neonazis erschossen Heilbronner Polizistin offenbar gezielt

mz 21-NOV-11

Erfolgreiches Daum-Debüt in Brügge

suedkurier 21-NOV-11

Neonazi-Morde: Etwa ein Dutzend Verdächtige

az 21-NOV-11

Fahnder nehmen zwölf Neonazis ins Visier

sat1 21-NOV-11

Bosbach für Zusammenlegung von Verfassungsschutzämtern

donaukurier 21-NOV-11

ISAF-Kommandant sieht Trendwende in Afghanistan

ORF 20-NOV-11

Äthiopien schickt Soldaten nach Somalia

euronews 20-NOV-11

Autofreier Sonntag: Autofreier Sonntag in Rom und Mailand

blick 20-NOV-11

Friedrich: Sicherheitsbehörden kläglich versagt - Neonazis hatten offenbar großes Netzwerk

RP 20-NOV-11

Neonazi-Terror: Justizministerin will Familien der Mordopfer entschädigen

spiegel 20-NOV-11

Arm abgetrennt: Hooligan stößt 19-Jährigen vor ICE

stern 20-NOV-11

Zwickauer Terrorgruppe: Das Rätsel von Eisenach

stern 20-NOV-11

Suizidversuch des Schiedsrichters: Bundesliga-Spiel in Köln kurzfristig abgesagt

spiegel 19-NOV-11

Saif al Islam: Gaddafi-Sohn festgenommen

stern 19-NOV-11

Drei V-Leute im Umfeld des Neonazi-Trios

sat1 19-NOV-11

Rechtsextremismus: Friedrich fordert mehr Kompetenzen für Generalbundesanwalt

zeit 19-NOV-11

Neonazis in Deutschland - Innenminister: Behörden haben versagt

derStandard 19-NOV-11

Rechtsterror: Union und SPD erwägen Sonderermittler

Handelsblatt 19-NOV-11

Rechtsterrorimus: BKA weist Vorwurf des Versagens zurück

tagesschau 19-NOV-11

Innenminister: Behörden haben "kläglich versagt"

kleinezeitung 19-NOV-11

Kampf gegen Rechtsextremismus: Bund und Länder einigen sich auf zentrale Neonazi-Datei

spiegel 18-NOV-11

Krisengipfel zu Kampf gegen Neonazis

netzeitung 18-NOV-11

Brauner Terror: Dürftiger Krisengipfel zu Nazi-Morden

stuttgarterzeitung 18-NOV-11

Neonazi-Terror: Hundert V-Leute in NPD aktiv?

ORF 17-NOV-11

Deutscher Verfassungsschutz gesteht Mängel ein

Vorarlberg 17-NOV-11

Neonazi-Affäre: Kritik der Opposition am Verfassungsschutz wird stärker

dradio 17-NOV-11

Rechter Terror: Niedersachsen räumt Panne bei Fahndung ein

Handelsblatt 16-NOV-11

NPD-Verbot: CDU wagt neuen Versuch

mz 16-NOV-11

Treffen in Berlin: Regierung plant Krisengipfel zu Nazi-Terror

wirtschaftswoche 16-NOV-11

Neonazi-Mordserie - CDU zweifelt Notwendigkeit der V-Männer an

focus 15-NOV-11

Umfrage: Hälfte der Deutschen treibt keinen Sport

ORF 15-NOV-11

Kritik am Verfassungsschutz: "Irrlichter" überprüfen

Heute 15-NOV-11

Merkel setzt sich in CDU-Debatte um Mindestlohn durch

netzeitung 14-NOV-11

Neonazi-Mordserie: Neue Debatte über NPD-Verbotsverfahren

Handelsblatt 14-NOV-11

Weitere Ermittlungen nach Morden an Ausländern

euronews 14-NOV-11

Liedermacher Franz Josef Degenhardt gestorben

ORF 14-NOV-11

Israelischer Luftangriff auf Ziel in Gaza-Streifen

dradio 14-NOV-11

Döner-Morde Holger K. seit 1999 aktenkundig

netzeitung 14-NOV-11

Keine Kostenbeteiligung für Klubs

netzeitung 14-NOV-11

Vor dem Rundem Tisch: Rauball kontert Friedrich

netzeitung 14-NOV-11

Neuer Verdacht gegen Neonazis: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Anschlags in Köln

ruhrnachrichten 14-NOV-11

[ sagte]: Hier wird sehr professionell gearbeitet

otz 11-FEB-12

[ sagte]: Wir dürfen und werden bei einem Verbotsantrag kein Risiko eingehen

spiegel 11-FEB-12

[ sagte]: wird dann klar sein, dass die V-Leute abgeschaltet sind, die für die Informationssammlung eine Rolle spielen könnten

presseportal 09-FEB-12

[ meinte]: eine Art militärischer Arm der NPD war, dann könnte es mit dem Verbot sehr schnell gehen

presseportal 09-FEB-12

[ sagte]: (Donnerstagsausgabe) an. Auf dieser Basis könne dann konkret mit der Beweissammlung begonnen werden. Sollte sich dabei herausstellen, dass der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU) eine Art militärischer Arm der NPD war, dann könnte es mit dem Verbot sehr schnell gehen

AbendBlatt 09-FEB-12

[ sagte]: Bei einem zu hohen Lohnabschluss wird der finanzielle Druck noch größer, den laufenden Stellenabbau längerfristig fortzusetzen

saarbruecker 09-FEB-12

[ sagte]: (NSU) eine Art militärischer Arm der NPD war, dann könnte es mit dem Verbot sehr schnell gehen

BerlinMorgenpost 09-FEB-12

[ sagte]: vorlegen. Auf dieser Basis könne dann konkret mit der Beweissammlung gestartet werden

BerlinMorgenpost 09-FEB-12

[ sagte]: konkret mit der Beweissammlung gestartet werden

news 09-FEB-12

[ sagte]: Eine Konsequenz aus der schrecklichen Mordserie der Rechtsextremisten muss ein umfassenderer Informationsaustausch auf allen Ebenen der Sicherheitsbehörden sein

news 08-FEB-12

[ sagte]: hohe Priorität

spiegel 08-FEB-12

[ sagte]: Herr Heveling hatte eine andere Meinung und die Internetaktivisten legen seine Homepage lahm. Das verstehe ich nicht unter Demokratie

wirtschaftswoche 06-FEB-12

[ sagte]: Wir müssen davon ausgehen, dass eine Reihe von Staaten Cyberangriffe als Mittel zur Informationsbeschaffung aus Politik und Wirtschaft einsetzen

sat1 03-FEB-12

[ sagte]: Wir müssen davon ausgehen, dass eine Reihe von Staaten Cyber-Angriffe als Mittel zur Informationsbeschaffung aus Politik und Wirtschaft einsetzen

Handelsblatt 03-FEB-12

[ sagte]: Allerdings brauchen wir noch internationale Abkommen, die festlegen, wie Staaten angemessen auf Angriffe aus dem Cyber-Raum reagieren können

Handelsblatt 03-FEB-12

[ sagte]: Wenn die Vorsorgeverantwortung der Betreiber kritischer Infrastrukturen nicht ausreicht, dann werden auch wir entsprechende Gesetze erlassen

sat1 03-FEB-12

[ sagte]: Viele Unternehmen sind überzeugt: Das kriegen wir mit unseren eigenen Bordmitteln hin, das muss niemand wissen

Handelsblatt 03-FEB-12

[ sagte]: Es gibt eine Anweisung eines meiner Vorgänger, der gesagt hat, es wird nur mit offenen Quellen beobachtet

donaukurier 30-JAN-12

[ sagte]: der Linken, jedenfalls Teilen davon, um die Errichtung der Diktatur des Proletariats marxistisch-leninistischer Prägung geht

jungewelt 26-JAN-12

[ sagte]: linksextremistische Chaoten

otz 26-JAN-12

[ sagte]: Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass es Teilen der Linken um die Errichtung einer Diktatur des Proletariats im marxistisch-leninistischen Sinne geht

news 26-JAN-12

[ sagte]: Es gibt Anhalts punkte dafür, dass es Teilen der Linken um die Errichtung einer Diktatur des Proletariats im marxistisch-leninistischen Sinne geht

news 26-JAN-12

[ sagte]: , der gegen die Linke vorliege. In solchen Fällen habe der Verfassungsschutz den Auftrag, das weiter zu beobachten und sich alle wichtigen Figuren in so einer Partei anzuschauen

BerlinMorgenpost 25-JAN-12

[ sagte]: Wir haben in Deutschland sehr hohe Datenschutzstandards, das wird immer mehr zu einem wichtigen Standortargument

news 25-JAN-12

[ sagte]: Es darf kein Raum sein in diesem Land, in dieser Gesellschaft für Rechtsextremismus

ruhrnachrichten 25-JAN-12

[ warnte]: Was wir nicht zulassen dürfen ist, dass unsere mittelständischen und kleinen Unternehmen mit neuen Bürokratien überzogen werden

news 25-JAN-12

[-sagte]: Ich bin der Auffassung, dass diese Kriterien vor allem im Hinblick auf Abgeordnete sehr restriktiv ausgelegt werden müssen.

sat1 25-JAN-12

[-sagte]: Parteispitze wird beobachtet, nicht überwacht

BerlinMorgenpost 25-JAN-12

[ sagte]: Ich bin der Auffassung, dass diese Kriterien vor allem im Hinblick auf Abgeordnete sehr restriktiv ausgelegt werden müssen

swr 25-JAN-12

[ erklärte]: . Und das kann ja nicht sein

Welt 24-JAN-12

[sagte:]: Nur wenn wir uns alle zusammen aktiv für unsere Demokratie und für Toleranz starkmachen, können wir den Rechtsextremismus aus unserer Gesellschaft verbannen.

nwzonline 24-JAN-12

[ sagte]: mehr als bisher die Opfer von rechtsextremer Gewalt in den Blick nehmen

zeit 24-JAN-12

[ sagte]: Deutschland ist und bleibt damit neben Frankreich das Hauptaufnahmeland für Asylbewerber in der EU

ft 24-JAN-12

[ sagt]: ein Signal geben hinaus ins Land

stuttgarterzeitung 24-JAN-12

[ sagte]: Nur wenn wir uns alle zusammen aktiv für unsere Demokratie und für Toleranz starkmachen, können wir den Rechtsextremismus aus unserer Gesellschaft verbannen

az 24-JAN-12

[ sagte]: sagte er, wenn die Beobachtung nicht mehr akzeptiert würde, dann dürften auch Parlamentarier der NPD nicht mehr beobachtet werden, warnte der Minister. Sie müssen bedenken, wir haben auch Spitzenfunktionäre der NPD in den Parlamenten. Wenn man die allgemeine Forderung aufstellt, es darf der Verfassungsschutz überhaupt nicht mehr beobachten, was die Abgeordneten machen, also Zeitungen auswerten, Rundfunkansprachen auswerten, also dann müsste ich ja sofort auch die Beobachtung dieser NPD-Spitzenfunktion

lvz 24-JAN-12

[-sagte]: Und das kann ja nicht sein.

fuldaerzeitung 24-JAN-12

[ sagte]: Sie müssen bedenken, wir haben auch Spitzenfunktionäre der NPD in den Parlamenten. Wenn man die allgemeine Forderung aufstellt, es darf der Verfassungsschutz überhaupt nicht mehr beobachten, was die Abgeordneten machen, also Zeitungen auswerten, Rundfunkansprachen auswerten, also dann müsste ich ja sofort auch die Beobachtung dieser NPD-Spitzenfunktionäre einstellen und das kann ja nicht sein

sat1 24-JAN-12

[ sagte]: Und hätte diese Datei schon vor zehn Jahren existiert, wären mögliche Tatzusammenhänge vielleicht eher erkannt worden, und man hätte die Spur zu den drei Zwickauer Tätern vermutlich eher gefunden

donaukurier 22-JAN-12

[ erklärte]: Wunden, die so schnell nicht verheilen

spiegel 20-JAN-12

[ sagte]: Unsere Untergetauchten von damals wären heute in dieser Verbunddatei

ft 19-JAN-12

[ erklärte]: : Dabei können auf Antrag konkrete Rechercheprojekte durchgeführt werden, die Bezüge zwischen verschiedenen Gewalttaten herstellen oder Netzwerke unter gewaltbezogenen Neonazis aufdecken könnten. Wenn man zum Beispiel die rechte Musikszene in einer Region analysieren und schauen will, welche Rechtsextremisten ein bestimmtes Konzert besucht haben, könnte man das so herausfinden

BerlinMorgenpost 18-JAN-12

[ sagte]: Wenn wir der NPD nachweisen könnten, das Trio sei ihr illegaler Arm gewesen, wäre ein Verbot leicht. So leicht wird es aber nicht werden

volksfreund 15-JAN-12

[ sagte]: Selbst dann wird es aber noch nicht möglich sein, zu beurteilen, ob die Beweislage ausreicht

ft 15-JAN-12

[ betonte]: . Der Minister verwies auf das im Dezember gebildete Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus, in dem sich Polizeibehörden und Inlandsnachrichtendienste von Ländern und Bund täglich darüber austauschen, was in der rechtsextremen Szene geschieht. Der Überblick und die Zusammenarbeit werden deutlich besser

lvz 14-JAN-12

[ sagte]: gegolten. Das sei aber auch verständlich, denn die Umstände der Mordserie sind völlig untypisch für Terroristen

lvz 14-JAN-12

[ sagte]: das Ergebnis steht: der Terror ist ein typisches NPD-Phänomen

presseportal 14-JAN-12

[-warnte]: Wenn wir der NPD nachweisen könnten, das Trio sei ihr illegaler Arm gewesen, wäre ein Verbot leicht. So leicht wird es aber nicht werden.

faz 14-JAN-12

[ sagte]: das Ergebnis steht: Der Terror ist ein typisches NPD-Phänomen

faz 14-JAN-12

[ sagte]: Dieses Strukturproblem haben wir jetzt abgestellt

news 14-JAN-12

[ sagte]: Die Vorstellungen der EU-Kommission, auf vielen Gebieten eigenes Recht an die Stelle von nationalen Vorschriften zu setzen, sehe ich kritisch

presseportal 14-JAN-12

[ sagte]: die Umstände der Mordserie sind völlig untypisch für Terroristen

focus 14-JAN-12

[ sagte]: Das zentrale Problem war, dass eine Vernetzung des Trios über Thüringen hinaus nicht erkannt wurde

focus 14-JAN-12

[ sagte]: Ich hab da wirklich viel Verständnis, aber zur Erlaubnis von Pyrotechnik führt kein Weg hin

RP 13-JAN-12

[ sagt]: Ich habe ihm ein gutes, erfolgreiches, gesundes neues Jahr gewünscht

wirtschaftswoche 12-JAN-12

[ sagt]: Die Koalitionsvertreter geben sich zu ihren Wortwechsel mit dem Bundespräsidenten nach dem Treffen allerdings wortkarg, wohl um keinen Raum für Interpretationen zu bieten. Ich habe ihm ein gutes, erfolgreiches, gesundes neues Jahr gewünscht

BerlinMorgenpost 12-JAN-12

[ sagte]: . Arbeitgeber und Gewerkschaften hätten bei den vergangenen Lohnrunden an einem Strang gezogen und angemessene Ergebnisse gefunden

AbendBlatt 09-JAN-12

[erklärte dagegen:]: Die Verbunddatei wird alle Informationen enthalten, die für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland erforderlich sind.

haz 08-JAN-12

[ sagte]: wenn wir bewusst und gewollt unsere Ermittlungsbehörden blind machen

szon 06-JAN-12

[ sagte]: verworfen

jungewelt 05-JAN-12

[ sagte]: Ich glaube nicht, dass er einfacher ist als ein Weg über das Parteienverbot

donaukurier 05-JAN-12

[ sagte]: Leipziger Volkszeitung

az 05-JAN-12

[ sagt]: völlig falsch interpretiert worden

zeit 04-JAN-12

[ sagte]: Wir wollen am Ende die NPD verboten haben

otz 20-DEC-11

[ sagte]: Wir werden eine Antwort finden müssen. Denn diese Gewalteskalation ist so nicht hinnehmbar

Tagespiegel 18-DEC-11

[ sagte]: reagiert, die erkennbar geworden sind

AbendBlatt 17-DEC-11

[ sagte]: die erkennbar geworden sind

ngz 16-DEC-11

[ sagte]: Ich freue mich, dass alle Länder dabei sind

Tagespiegel 16-DEC-11

[ sagte]: Es wird sicher auch eine Aufgabe des gemeinsamen Abwehrzentrums sein, dass man diese Verbindungen zu politischen Organisationen überprüft, aufdeckt, um dann möglicherweise mit diesen Informationen auch Konsequenzen ziehen zu können

derwesten 16-DEC-11

[ sagte]: Ich gehe davon aus, dass sich alle Länder beteiligen werden

swr 16-DEC-11

[ sagte]: Deswegen können wir auch nicht zustimmen

merkur 13-DEC-11

[ sagte]: Unter diesen Umständen sehen wir uns nicht in der Lage, zuzustimmen

zeit 13-DEC-11

[ sagte]: wesentliche Verbesserung

swr 13-DEC-11

[ sagte]: Das PNR-Abkommen ist aus unserer Sicht derzeit nicht zustimmungsfähig

donaukurier 13-DEC-11

[ sagte]: Wir sind natürlich noch nicht zufrieden und deswegen können wir aus deutscher Sicht auch nicht zustimmen

krone 13-DEC-11

[ sagte]: das ein oder andere an Fortschritten durchaus noch anstreben sollten

wirtschaftswoche 13-DEC-11

[erklärte:]: Wir haben der Kommission deutlich gemacht, dass wir eine Veränderung der Entscheidungskompetenzen nicht akzeptieren

vaterland 13-DEC-11

[ sagte]: Wir streben ein Verbot der an

tagesanzeiger 10-DEC-11

[ sagte]: Wir haben allerdings eine lange Übergangszeit zu überbrücken

netzeitung 09-DEC-11

[ sagte]: Wir streben an ein Verbot der NPD

focus 09-DEC-11

[ erklärte]: ein gemeinsames Verständnis rund um die Annahme von Belohnungen und Geschenken

mz 09-DEC-11

[betonte:]: Ich plädiere dafür, bereits bei den Gewaltbereiten anzusetzen.

faz 09-DEC-11

[ sagte]: Wir streben ein Verbot der NPD an

ORF 09-DEC-11

[sagte:]: Ich freue mich, dass das Bundeskriminalamt und unsere Sicherheitsbehörden einmal mehr gezeigt haben, dass sie in der Lage sind, solche Anschläge rechtzeitig zu verhindern

news 08-DEC-11

[ sagte]: Wenn man ein solches Verbotsverfahren macht, muss man wissen, dass man es gewinnen muss

netzeitung 08-DEC-11

[ sagte]: Wir wollen das gemeinsame Ineinandergreifen von Aufklärung, Ermittlung und Strafverfolgung verbessern

saarbruecker 08-DEC-11

[ sagte]: Wir dürfen keine Fehler machen

otz 08-DEC-11

[ sagte]: . Deshalb dürfe man nicht voreilig handeln. Bevor man irgendwelche Schnellschüsse macht, die am Schluss eine Niederlage auch der freiheitlichen Kräfte bedeutet, muss man alles sorgfältig prüfen

BerlinMorgenpost 07-DEC-11

[ sagte]: Bevor man irgendwelche Schnellschüsse macht, die am Schluss eine Niederlage auch der freiheitlichen Kräfte bedeutet, muss man alles sorgfältig prüfen

focus 07-DEC-11

[ sagte]: Wir werden darüber reden, nach welchen Kriterien wir vorgehen wollen, um ein Verbotsverfahren am Ende erfolgreich zu machen

focus 07-DEC-11

[ warnte]: ein Triumph, den wir der NPD nicht gönnen wollen

otz 07-DEC-11

[ sagte]: , dann hätte sie einen propagandistischen Erfolg, und den kann ihr keiner gönnen

focus 07-DEC-11

[ sagte]: Schnellschüsse und voreiligen Aktionismus wird es mit mir nicht geben

donaukurier 06-DEC-11

Ziercke [ sagte]: . Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte die Datei als Konsequenz aus der Neonazi-Mordserie und den Pannen bei Polizei und Verfassungsschutz angekündigt. Die technische Lösung wird ähnlich sein wie bei der Anti-Terror-Datei

lvz 07-DEC-11

Billen [ sagte]: Das Thema Datenschutz sei bei Friedrich nicht gut aufgehoben. Wenn der Innenminister sich nicht darum kümmern wolle, solle er das Thema besser in die Verantwortung von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) geben. Die aktuelle Situation sei ärgerlich. Der Verband möchte, dass auf Online-Plattformen schon auf der Startseite ein gut sichtbarer Abmeldeknopf verpflichtend wird. Zudem sollen die Nutzerkonten standardmäßig so eingestellt sein, dass nur wenige Angaben öffentlich sind. Jeder Verbrauche

stuttgarterzeitung 07-DEC-11

Billen [ sagte]: Es sei inakzeptabel, dass Innen- und Wirtschaftsministerium auf EU-Richtlinien warteten. Kritik an Innenminister Friedrich Der Verbraucherschützer kritisierte dabei insbesondere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Wir haben einen Innenminister, den das Thema Datenschutz für Verbraucher nicht interessiert

stuttgarterzeitung 07-DEC-11

Wiefelspütz [ sagte]: >Dieter Wiefelspütz Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Rücktritt nahe gelegt. Wegen Friedrichs Umgang mit dem rechtsextremistischen Terror sei dieser ungeeignet in seinem Amt. Der Bundesinnenminister ist dieser Herausforderung nicht gewachsen

AbendBlatt 24-NOV-11

Wiefelspütz [ sagte]: , fügte der SPD-Politiker hinzu. Friedrich ist ein angenehmer Mensch viel angenehmer als seine Vorgänger. Aber der Mann ist falsch an dieser Stelle

BerlinMorgenpost 24-NOV-11

Wiefelspütz [ sagte]: . Friedrich sei ein angenehmer Mensch. Aber der Mann ist falsch an dieser Stelle

AbendBlatt 24-NOV-11

Evans [ sagte]: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich warnte vor wenigen Wochen vor einer Spirale der Gewalt in Deutschland, die sich zwischen den extremen Gruppen auf der Rechten und Linken entwickeln könne. Im vergangenen Jahr ging laut Verfassungsschutzbericht die Zahl rechtsextremistischer Straftaten zurück, die besonders radikalen und gewaltbereiten Autonomen Nationalisten fanden aber gehörigen Zulauf. Jonathan Evans, Generaldirektor des britischen Geheimdienst MI5, erinnerte im September an den Neo-Nazi David C

BerlinMorgenpost 23-JUL-11

Obama [ sagte]: . 21.09 Uhr: Nach dem Bombenanschlag in der norwegischen Hauptstadt Oslo und dem Angriff auf ein Jugendcamp mit mehreren Toten rät Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zu erhöhter Wachsamkeit in Deutschland. 21.01 Uhr: Die norwegische Polizei hat nach den Anschlägen vom Freitag die Grenzkontrollen verstärkt. Reisende von und nach Norwegen sollen strenger kontrolliert werden. Der Flugverkehr am Flughafen Oslo verlaufe normal, jedoch sollten Reisende mehr Zeit für Sicherheitskontrollen einplane

bbv 23-JUL-11

Obama [ sagte]: >Hans-Peter Friedrich (CSU) zu erhöhter Wachsamkeit in Deutschland. 21.01 Uhr: Die norwegische Polizei hat nach den Anschlägen vom Freitag die Grenzkontrollen verstärkt. Reisende von und nach Norwegen sollen strenger kontrolliert werden. Der Flugverkehr am Flughafen Oslo verlaufe normal, jedoch sollten Reisende mehr Zeit für Sicherheitskontrollen einplanen. 21.01 Uhr: Nach Angaben der Polizei kann der im Zusammenhang mit der Schießerei auf der Insel festgenommene Mann mit der Explosion in Oslo in Verbi

bbv 23-JUL-11

Innensenator Ehrhart Körting [ sagte]: >Hans-Peter Friedrich (CSU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wollten sich dazu am Vormittag (10.45 Uhr) auf einer Pressekonferenz äußern. Die Verlängerung der Anfang 2012 auslaufenden Anti-Terror-Gesetze war in der Koalition bislang heftig umstritten. Während die Union die Vorschriften weitgehend unverändert fortschreiben will, war Leutheusser-Schnarrenberger bisher nur zur Verlängerung einiger Vorschriften bereit. Andere sollen dagegen nach dem Willen der FDP auslau

BerlinMorgenpost 29-JUN-11

Thomas Oppermann [sagte:]: Der Islam gehört zu Deutschland. Dies hat Innenminister Friedrich immer noch nicht erkannt.

haz 24-JUN-11

Schäuble [ sagte]: >Hans-Peter Friedrich (CSU) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) haben an die Opfer der Berliner Mauer erinnert, deren Bau am 13. August 1961 begann. Wenn man an die Mauer erinnert, sollte man zuerst von den Menschen reden

AbendBlatt 15-JUN-11

Steffen Seibert [ sagte]: >Hans-Peter Friedrich, Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Verkehrsminister Peter Ramsauer und Bildungsministerin Annette Schavan erreichten Indien planmäßig. So einen Vorfall gab es noch nie

netzeitung 31-MAY-11

Steffen Seibert [ sagte]: Das Flugzeug der Kanzlerin mit einer großen Delegation an Bord musste in der Nacht zum Dienstag umdrehen und zunächst zwei Stunden über der Türkei kreisen, bevor es die Genehmigung zum Durchqueren des iranische Luftraums erhielt. Vor dem Abflug der Maschine aus Berlin am Montagabend hatte es nach Angaben der Bundesregierung grünes Licht für den Überflug gegeben. Dies sei aber später von iranischer Seite bestritten worden. Eine zweite deutsche Regierungsmaschine, in der Bundesminister und Staatssekre

AbendBlatt 31-MAY-11

Steffen Seibert [ sagte]: Die Gründe waren zunächst unklar. Vor dem Abflug der Maschine aus Berlin am Montagabend hatte es nach Angaben der Bundesregierung grünes Licht für den Überflug gegeben. Dies sei aber später von iranischer Seite bestritten worden. Eine zweite deutsche Regierungsmaschine, in der Bundesminister und Staatssekretäre zu den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen reisten, kam ohne Probleme durch. In letzter Minute wird Überflug erlaubt Innenminister Hans-Peter Friedrich, Verteidigungsminister Th

BerlinMorgenpost 31-MAY-11

Künast [ sagte]: Wir warnen Bundesinnenminister Friedrich davor, den polizeilichen Erfolg politisch zu missbrauchen. Friedrichs Forderung nach pauschaler Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze ist schlichtweg sachwidrig

donau 02-MAY-11

Steffen Seibert [ sagte]: gefährdet ist; diese Hürde könnte nun niedriger gesetzt werden. Friedrich zeigt sich aufgeschlossen für Weiterentwicklung Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Grundsatz der grenzenlosen Reisefreiheit in Europa nach dem Abkommen von Schengen nicht rütteln lassen. Den großen Wurf Schengen wollen wir in der Bundesregierung ausdrücklich verteidigen

Welt 27-APR-11

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger [ sagte]: unter Berufung auf einen ihr vorliegenden internen Vermerk des Bundesjustizministeriums. In einem Spitzengespräch beider Ministerien habe Friedrich am Mittwochabend seine Wünsche präzisiert. Demnach sollen Geheimdienste künftig leichter an Passagier- und Bankdaten herankommen. Das Justizministerium wolle dies nicht akzeptieren. Derzeit müssen die Behörden die Daten eines Terrorverdächtigen bei einer Fluggesellschaft oder einer Bank einzeln erfragen. In Zukunft sollen sie auf die Passagierdaten über

AbendBlatt 16-APR-11

Gabriel [-betonte dagegen]: Italien Hans-Peter Friedrich muss sein Flüchtlingsproblem selber lösen.

otz 11-APR-11

Claude Gueant [ sagte]: >Hans-Peter Friedrich (CSU) mit. Er führte humanitäre Gründe an. Malta sei als kleiner EU-Mitgliedstaat besonders von den Migrantenströmen aus Nordafrika betroffen. Details der Aufnahme müssten noch mit den Innenministern der Länder und Malta geklärt werden. Bereits im Oktober hatte Deutschland 100 afrikanische Flüchtlinge aus Malta übernommen. Mit dem Umsturz in mehreren nordafrikanischen Staaten strömten zuletzt vermehrt Flüchtlinge in Richtung Europa, was inzwischen für handfesten Streit zwis

BerlinMorgenpost 08-APR-11

Robert Zollitsch [ erklärte]: >Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag in Berlin mit. Zusätzlich seien bereits vier THW-Experten auf dem Weg, um die Deutsche Botschaft in Tokio bei der Erkundung weiterer Hilfsmaßnahmen zu unterstützen. 17:51 Uhr: Nach Informationen der Umweltschutzorganisation Greenpeace versuchen die Betreiber des japanischen Atomkraftwerks Fukushima nach dem Störfall, mehr Wasser in das Kühlsystem zu pumpen. Eine Sprecherin sagte, angeblich würden Brennstäbe bereits zwei Meter aus dem Wasser ragen. Experten befü

bbv 11-MAR-11

Seehofer [ sagte]: Hans-Peter Friedrich hat von der ersten Stunde an deutlich gemacht, wo er steht und was unsere deutsche Leitkultur ausmacht

an 09-MAR-11

Vaatz [ sagte]: Ich erwarte, dass sich Hans- Peter Friedrich dem Thema Aufbau Ost genauso konsequent widmet wie sein Vorgänger

merkur 03-MAR-11

Vaatz [ sagte]: Ich erwarte, dass sich Hans-Peter Friedrich dem Thema Aufbau Ost genauso konsequent widmet wie sein Vorgänger

Handelsblatt 03-MAR-11

Herrmann [ sagte]: Mit Hans-Peter Friedrich ist das eine ausgezeichnete Lösung

tagblatt 02-MAR-11

Joachim Herrmann [ sagte]: >Hans-Peter Friedrich werden. Das bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer. Damit seien in sehr kurzer Zeit die notwendigen Entscheidungen getroffen worden, sagte er. Mit Hans-Peter Friedrich ist das eine ausgezeichnete Lösung

Welt 02-MAR-11

Schavan [ sagte]: Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, sagte, er könne keinen Zusammenhang zwischen Guttenbergs wissenschaftlichem Wirken und seiner politischen Arbeit erkennen. Er gehe davon aus, dass Guttenberg beim Verfassen der Arbeit nicht bewusst und absichtlich jemanden getäuscht habe. Auch Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) stellte sich hinter den angeschlagenen Minister. Man wird nicht Minister, weil man promoviert ist, sondern Kompetenz hat im Politischen

faz 23-FEB-11